Debra Milke, 23Jahre unschuldig in der Todeszelle. Wie viel Entschädigung sollte sie bekommen?
Fall ist aus der USA
Eine grobe Ahnung bekommt man durch einen Vergleich: Das US-Justizopfer Fernando Bermudez erhielt für 18 Jahre Haft 4,75 Millionen US-Dollar und später noch mal 7 Millionen US-Dollar. Zusammen entspricht das 10,68 Millionen Euro.
Wenn man mit den Schadenersatz rechnet sollte sie dann 13,64Mio bekommen?
Der Fall kurz gefasst: Debra Milke wurde 1990 in Arizona (USA) zum Tode verurteilt, weil sie angeblich ihren vierjährigen Sohn ermorden ließ. Die Verurteilung basierte fast ausschließlich auf einem angeblichen Geständnis gegenüber einem Polizisten, das weder aufgenommen noch von Zeugen bestätigt wurde. Milke beteuerte stets ihre Unschuld.
Nach 23Jahren im Gefängnis wurde das Urteil 2013 aufgehoben, weil das Gericht erkannte, dass die Verteidigung entscheidende Informationen über die mangelnde Glaubwürdigkeit des ermittelnden Beamten nicht erhalten hatte. 2015 wurde sie endgültig freigesprochen.
2 Antworten
Das Bundesministerium der Justiz schreibt auf seiner Website, dass ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden. Diese Summe finde ich fair. Wenn man von genau 23 Jahren ausgeht, wäre dies 8395 Tage und eine Entschädigung von 1.679.000 €.
Zum anderen wird für den aufgrund der Freiheitsentziehung erlittenen immateriellen Schaden eine pauschale Entschädigung (sogenannte Haftpauschale, § 7 Absatz 3 StrEG ) geleistet. Für jeden Tag einer letztlich zu Unrecht erlittenen Haft sollen Betroffene künftig 100 Euro erhalten statt wie bisher 75 Euro. Ab einer Haftdauer von sechs Monaten soll die Haftentschädigungspauschale künftig 200 Euro pro Tag betragen. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesministers der Justiz vor.
sollen Betroffene künftig 100 Euro erhalten statt wie bisher 75 Euro. Ab einer Haftdauer von sechs Monaten soll die Haftentschädigungspauschale künftig 200 Euro pro Tag betragen. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesministers der Justiz vor.
Du weißt was ein Entwurf ist?
Sind, wie dort euch steht, aktuell 75€.
Wie gesagt, richtig lesen.
Wir beziehen uns hier nicht auf die deutsche Rechtslage, sondern auf einen Vorschlag des BMJ zur Neuregelung. Da es mir hier nur um ein Beispiel für die Auffassung, wie viel Entschädigungsgelder gezahlt werden sollten geht, ist es nicht relevant, ob das Gesetz in Deutschland schon beschlossen wurde. Wir beziehen uns hier auf eine moralische Frage, nicht auf eine geltende Rechtslage.
Wir beziehen uns hier nicht auf die deutsche Rechtslage, sondern auf einen Vorschlag des BMJ zur Neuregelung.
Tun wir das? So ist deine Antwort aber nicht formuliert. In deiner Antwort klingt es so als ob das aktuell der Fall wäre.
schreibt auf seiner Website, dass ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden.
Müsste heißen
schreibt auf seiner Website, dass nach einem neuen Gesetzesentwurf ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden sollen
Naja, in Deutschland gibt's nur 75€ pro Tag, in Deutschland hätte sie also nur 630.000€ bekommen.
Sie hat also bereits 16 mal soviel bekommen wie sie in Deutschland bekommen hätte
Das ist falsch und das schrieben sie auch garantiert nicht. Musste wohl nochmal ordentlich lesen.
In Paragraph 7 StrEG steht unmissverständlich dass es 75€ sind.