Debra Milke, 23Jahre unschuldig in der Todeszelle. Wie viel Entschädigung sollte sie bekommen?

2 Antworten

Das Bundesministerium der Justiz schreibt auf seiner Website, dass ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden. Diese Summe finde ich fair. Wenn man von genau 23 Jahren ausgeht, wäre dies 8395 Tage und eine Entschädigung von 1.679.000 €.


jort93  23.04.2025, 09:20

Das ist falsch und das schrieben sie auch garantiert nicht. Musste wohl nochmal ordentlich lesen.

In Paragraph 7 StrEG steht unmissverständlich dass es 75€ sind.

b3rg3er  23.04.2025, 09:21
@jort93
Zum anderen wird für den aufgrund der Freiheitsentziehung erlittenen immateriellen Schaden eine pauschale Entschädigung (sogenannte Haftpauschale, § 7 Absatz 3 StrEG ) geleistet. Für jeden Tag einer letztlich zu Unrecht erlittenen Haft sollen Betroffene künftig 100 Euro erhalten statt wie bisher 75 Euro. Ab einer Haftdauer von sechs Monaten soll die Haftentschädigungspauschale künftig 200 Euro pro Tag betragen. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesministers der Justiz vor. 

https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/unschuldig_inhaftierte/unschuldig_inhaftierte_node.html#:~:text=Zum%20anderen%20wird%20f%C3%BCr%20den,statt%20wie%20bisher%2075%20Euro.

jort93  23.04.2025, 09:22
@b3rg3er
sollen Betroffene künftig 100 Euro erhalten statt wie bisher 75 Euro. Ab einer Haftdauer von sechs Monaten soll die Haftentschädigungspauschale künftig 200 Euro pro Tag betragen. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesministers der Justiz vor.

Du weißt was ein Entwurf ist?

Sind, wie dort euch steht, aktuell 75€.

Wie gesagt, richtig lesen.

b3rg3er  23.04.2025, 09:29
@jort93

Wir beziehen uns hier nicht auf die deutsche Rechtslage, sondern auf einen Vorschlag des BMJ zur Neuregelung. Da es mir hier nur um ein Beispiel für die Auffassung, wie viel Entschädigungsgelder gezahlt werden sollten geht, ist es nicht relevant, ob das Gesetz in Deutschland schon beschlossen wurde. Wir beziehen uns hier auf eine moralische Frage, nicht auf eine geltende Rechtslage.

jort93  23.04.2025, 09:33
@b3rg3er
Wir beziehen uns hier nicht auf die deutsche Rechtslage, sondern auf einen Vorschlag des BMJ zur Neuregelung.

Tun wir das? So ist deine Antwort aber nicht formuliert. In deiner Antwort klingt es so als ob das aktuell der Fall wäre.

schreibt auf seiner Website, dass ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden.

Müsste heißen

schreibt auf seiner Website, dass nach einem neuen Gesetzesentwurf ab einer unschuldigen Haftdauer von mehr als sechs Monaten in Deutschland pauschal 200 Euro pro Tag an Entschädigung gezahlt werden sollen

Naja, in Deutschland gibt's nur 75€ pro Tag, in Deutschland hätte sie also nur 630.000€ bekommen.

Sie hat also bereits 16 mal soviel bekommen wie sie in Deutschland bekommen hätte