Bundestagswahl?
Moin,
würde wenn die Ampel auseinanderbrechen würde, die restliche Legislaturperiode 2/½ Jahre gehen oder 4 Jahre. Also wäre die gewählte Regierung wie in Berlin (4 statt 5 Jahre bei Landtagswahl) oder eine völlig neue?
3 Antworten
Das muss nicht zwingend zu Neuwahlen führen. Derzeit wären auch andere Regierungskoalitionen möglich, schwarz - grün - gelb oder eine Groko. Diese neue Regierung hätte dann aber nur bis zur nächsten regulären Wahl, also in 2,5 Jahren Bestand. Nur wenn sich keine Koalition findet wird der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Würde die Koalition auseinanderbrechen, würde es Neuwahlen geben und die daraus hervorgehende Koalition hätte dann eine ganze reguläre Legislaturperiode Zeit zum regieren. Sprich: Wenn heute die Regierung platzen würde, wären irgendwann im Sommer Bundestagswahlen und die daraus hervorgehende Regierung würde dann bis 2027 regieren können.
So etwas gab es übrigens schon mal; allerdings passierte es damals durch das Nutzen des Instruments des konstruktiven Misstrauensvotums. Das war 1982, als die sozialliberale Regierung unter Helmut Schmidt stürzte und Helmut Kohl an die Macht brachte - was 1983 durch eine Bundestagswahl bestätigt wurde.
Wenn heute die Regierung platzen würde, wären irgendwann im Sommer Bundestagswahlen
Nein, dasist nicht zwingend. Sofern es den anderen Parteien gelingt ein neue Koalition zu bilden läuft die Legislaturperiode einfach weiter bis die nächste Wahl ansteht. Kohl hat die Neuwahl 1983 eigentlich erzwungen indem er die Vertrauensfrage stellte. Durch zahlreiche Stimmenthaltungen ist er dadurch "durchgefallen" und hat den Bundespräsidenten (Karl Carstens) gebeten den Bundestag aufzulösen. Das geschah dann Anfang Januar 2983, da es für den Bundespräsidenten keine andere Möglichkeit mehr gab.
Es gibt keine Neuwahlen. Erst wenn der Bundestag aufgelöst werden würde.
Die Regierung wird nicht für eine bestimmte Dauer gewählt. Sie kann theoretisch 1 Tag oder 4 Jahre im Amt bleiben.
Der Bundestag wird hingegen auf Zeit gewählt. Die Legislaturperiode dauert solange bis Regulär die nächsten Wahlen sind. Vorgezogene Wahlen, Neuwahlen sind nicht vorgesehen wenn eine Bundesregierung zerbricht.
Als Beispiel:
Die CDU und die SPD koalieren. Die Koalition hat nur eine Stimme Mehrheit. SPD und Grüne haben 1 Sitz weniger als für die Mehrheit reicht.
Die Agendere X tritt aus der SPD Fraktion aus und schliesst sich den Grünen an.
Dann Koalieren die Linken und Grünen. Das wars. Die Minister:innen werden gewählt. Thats it.