Brüsseler Fünf-Mächte-Pakt?
War er Bestandteil der Londoner Sechsmächtekonferenz, und wenn ja, was sagt er aus?
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Im Juni 1948 werden auf der Sechsmächte-Konferenz in London die Weichen für einen westdeutschen Teilstaat gestellt. Knapp ein Jahr später tritt am 24. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft: Die Bundesrepublik Deutschland ist geboren. Manfred Görtemaker fasst die Ereignisse kurz zusammen.
Ausgangspunkt der Einrichtung des Parlamentarischen Rates, der 1948/49 das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland erarbeitete, war eine Sechs-Mächte-Konferenz der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der drei Benelux-Länder, die vom 23. Februar bis 2. Juni 1948 in London stattfand. Die dort verabschiedeten "Londoner Empfehlungen" enthielten den Auftrag an die drei westlichen Militärgouverneure in Deutschland, die Ministerpräsidenten der elf westdeutschen Länder zu ermächtigen, eine "Verfassungsgebende Versammlung" einzuberufen, um die Gründung eines westdeutschen Staates mit "einer freien und demokratischen Regierungsform" vorzubereiten.
Brüsseler Pakt
A. Kammel
Der B. ist ein am 17.3.1948 zwischen Großbritannien, Frankreich und den Beneluxländern unterzeichnetes Abkommen. Der Vertrag bekräftigte ein militärisches und politisches Beistandsbündnis. Laut der Präambel und der Begleitprotokolle sollte er den Schutz vor einer dt. Aggression verbessern. Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) war zu diesem Zeitpunkt jedoch entmilitarisiert. Daher sollten mit dem B. tatsächlich die verhältnismäßig geringen westlichen Militärkapazitäten in Europa bei einem sowjet. Angriff gebündelt werden. Durch die Londoner Akte (3.10.1954) wurden die BRD – nach Änderung der gegen Deutschland gerichteten Bestimmungen – und Italien in den B. aufgenommen. Nach der schrittweisen Eingliederung der BRD in das westliche Verteidigungssystem und in die NATO sowie dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) erfuhr der B. eine Umwandlung. 1955 wurde er in die WEU umgewandelt.