Auf Welche Weisen kann die Pressefreiheit verletzt werden?
Interessiert mich mal.
7 Antworten
Hei Boomy, die Pressefreheit (Artikel 5 Grundgesetz) enthält ja nicht nur die Freiheit der Medien, sondern jedes einzelnen Bürgers, sich frei und ungehindert informieren zu dürfen und seine Meinung frei und ungehindert in Wort, Schrift und Bild verbreiten zu dürfen. Allein schon eine mit fadenscheiniger Begründung verbotene Demo ist eine Unterdrückung dieses Grundrechts. Manch einer macht auch gern mit dem Argument "Datenschutz" ungeliebte Veröffentlicher mundtot. Oder auf ganz subtile Weise: "Die Person, die Auskunft geben könnte, ist gerade in Urlaub". "Militärische Geheimnisse" sind auch sehr beliebt als Argument, ebenso bei der Polizei "Die Ermittlungen dauern noch an", bei der Justiz "keine Auskunft, weil ein laufendes Verfahren". Das alles sind Methoden. um eben den Artikel 5 teilweise vorübergehend auszuhehebeln.
Grüße!
Wenn sein Informantenschutz von den Öffentlichen Organen verletzt wird wie Bundesgerichte hier und da feststellten.
Wenn Öffentliche Organe versuchen Reporter und Journalisten durch Rufmord an ihrer Arbeit zu hindern, unerlaubter Weise Redaktionen durchsuchen - auch wenn dies vom Staatsanwalt angeordnet war war dies in diesem Land oft genug letztinstanzlich verfassungswirdrig und eine Verletzung der Pressefreiheit. Wenn Öffentliche Organe Dokumente beschlagnahmen. Auch hier wenn dies richterlich angeordnet wurde wie hier und da auf Bundesebene festgestellt wurde.
Wenn die Wirtschaft über Werbung Einfluss auf die Presse nimmt wie in diesem Land üblich.
Wenn Öffentliche Organe hinter verschlossenen Türen tagen. Als Beispiel seien genannt:
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages HIer und da der Stadtrat einer Stadt
Du darfst z.B einem Reporter nicht verbieten hier zu filmen, wenn er nicht gegen Gesetze verstösst.
Wenn ein Staat, die Regierung oder staatliche Stellen Medien, egal welcher Art, vorschreiben was sie zu sagen oder zu berichten haben oder wenn Verbote ausgesprochen werden oder wenn eine Kontrolle und Genehmigung erfolgt, was in den Medien berichtet und veröffentlicht werden darf, dann ist die Pressefreiheit verletzt. Diese ist gemäß unseres Grundgesetzes garantiert. Leider sieht die Praxis auch bei und in der BRD vielfach anders aus.
wenn der presse gesagt wird, was sie schreiben darf und was nicht, wenn inhalte von der regierung rausgeschnitten oder verboten werden und und und.