Pressefreiheit?
Was ist mit „innerer“ und „äußerer“ Pressefreiheit gemeint
Und was hat das mit diese Karikatur zutun?
3 Antworten
Pressefreiheit (Artikel 5 GG) gilt nur (Nomen est Omen) für gedruckte Nachrichten (Druckerpresse). Funk und TV Nachrichten sind keine Presseerzeugnisse. Innere (zeitungsinterne) Pressefreiheit soll garantieren, daß die Journalisten unabhängig von der Meinung des Besitzers, des Chefredakteurs geäußert werden können. Das ist natürlich ein Witz. Jeder weiß: Spiegel, Bild, Zeit, FAZ, SZ usw. und natürlich auch oder insbesonders die "pressefreien" Medien wie Funk, Film, TV u.ä. unterliegen dem Willen des Besitzers/Eigentümers/Chefs. Darauf spielt auch die Karikatur an: wes Brot ich eß, des Lied ich sing! So siehts in der Wiklichkeit aus.
Auch wenn redaktionelle Leitlinien die Richtung und die Grenzen des Berichtbaren (und des zu Verschweigenden) regeln.
So sind bei uns bspw. die meisten Zeitschriften/-Verlage und TV Sender direkt oder über Beteiligungen unter Kontrolle der SPD - eine freie Presse sieht anders aus.
Als äußere (oder als eigentliche) Pressefreiheit wird die rechtmäßige Erlangung von Informationen (Informationen bspw. dürfen (staatlicherseits usw.) nicht zurückgehalten werden), der Schutz der Quellen (Redaktionsgeheimnis), die (kommerzielle) Verbreitung der Nachrichten und ihrer Meinungsinhalte, der Schutz der Finanzquellen: Werbung, Anzeigen/Inserate usw. Und anderes mehr. Im Punkt 2 des Art. 5 werden die Einschränkungen schon genannt. Neue Beispiele: Unterlaufen freier Meinungsbildung durch Zensur der Blogs, durch Behauptung von Hatespeech, von Russenbeeinflussung der Presse (RT, SNA), von Querdenkern und ihrem schädlichen Einfluß auf die lesende Bevölkerung. Gesoperrte Blogs und Sender/Verlage können nicht mehr zur freien Meinungsbildung beitragen. Und werden behindert, verboten, abgeschaltet - wie im 3. Reich dunnemals die Feindsender BBC, Radio Moskau. Soldatensender Calais usw. Oder später im Kalten Krieg die Hetz- und Spionagesender Radio Liberty/free Europe.
Uns drohen langsam schon Hongkonger Verhältnisse im Pressewesen. Mainstream pur! Und Abweichler werden ausgeschaltet: finanziell, sozial, juristisch oder mit nackter Gewalt (Polizei, Antifa).
https://www.deutschlandfunk.de/das-unternehmensimperium-der-spd-100.html
http://www.flegel-g.de/spd-verlagswesen.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Zitat: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
https://www.danisch.de/blog/2021/05/03/vom-tag-der-pressefreiheit-und-der-abschaffung-freier-medien/
https://snanews.de/20220121/wie-geht-es-weiter-rt-de-5087057.html
https://www.heise.de/tp/features/YouTube-sperrt-Sputniknews-4966198.html?seite=all
https://de.wikipedia.org/wiki/Feindsender
https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_Free_Europe/Radio_Liberty
Es besteht hierzulande die Freiheit Blödsinn und Käse zu schreiben. Dann besteht zudem die Freiheit den Arbeitsplatz zu wechseln.
Ich kann sagen, schreiben und veröffentlichen, was ich möchte.
= innere Pressefreiheit
Es gibt auch jemand, der das von mir Gesagte, Geschriebene, Veröffentlichte verbreitet.
= äußere Pressefreiheit
In der Karikatur verhindert der Eigentümer, dass die Reporterin, die vom Gesetz her alle Freiheiten hat, ein Publikum für ihre Texte findet. Damit wird indirekt ide Pressefreiheit untergraben.