AfD wird einfach komplett ausgeblendet - ist das gut so?
Ich weiß dass eine Regierung mit der AfD auf Bundesebene sehr sehr unrealistisch ist und in den Bundesumfragen hängt sie zwar so zwischen 13% und 15% da sich aber alle Parteien so sehr distanziert haben wird das höchstwahrscheinlich nichts mit dem regieren.
In der Landesebene jedoch Sachsen z.B. hängt sie laut Umfragen mit der CDU zusammen auf 29% oder Sachsen-Anhalt: CDU (31.5%) AfD (26,0%). Seht mich jetzt bitte nicht als großartigen AfD-Freund oder so jedoch kann ich einfach nicht verstehen das die ganzen Parteien die AfD so ausschließen obwohl sie in manchen Bundesländern ziemlich großen Zuspruch bekommt.
Es wird doch auch nichts bringen die AfD die ganze Zeit einfach nur auszugrenzen und dann schrumpfen die AfD-Umfragen wieder - so funktioniert das doch einfach nicht... Eigentlich müsste die CDU wieder weiter nach rechts rutschen und die Wähler größtenteils der AfD "rüber wandern" lassen. Das sollte doch auch nicht so schwer sein da die AfD schon ziemlich extreme Positionen vertritt (meiner Meinung nach).
Ich finde (auch wenn ich mit ihr politisch nicht übereinstimme) das man sie als Partei akzeptieren sollte und nicht einfach ausblenden sollte..
Findet ihr den Kurs der Parteien gegen die AfD gut? Oder seht ihr vielleicht sogar Koalitionsmöglichkeiten? (Mit der Union wahrscheinlich am ehesten)
7 Antworten
Simpel, die CDU/CSU wollte unbedingt nicht mehr rechts/konservativ sein unter Merkel und hat der AfD dort den Platz frei gemacht sich zu entwickeln.
Jetzt kann man natürlich nicht so einfach die Entwicklung der letzten 10-15Jahre reversieren und versucht eine Koalition mit der AfD so gut es geht zu vermeiden.
Das die Grünen/SPD oder Linken mit der AfD koalieren, halte ich für annährend unmöglich, da die Interessen zu weit auseinander gehen.
Da es wohl absehbar keine absoluten Mehrheiten für die sog. Volksparteien wie SPD und CDU mehr geben wird, sind Koalitionsoptionen unabdingbar.
In Sachsen und Thüringen gab es ja bereits Stimmen innerhalb der CDU-Landesverbände und kommunal, die Koalitionen oder Duldung als Minderheitsregierung auch durch Stimmen der AfD andachten.
Die wurden von der Bundes-CDU, sprich Parteispitze, aber sehr schnell zur Ordnung gerufen.
Die Parteispitze der CDU präferiert Schwarz-Grün oder Jamaika.
In Bayern sieht es noch anders aus, da dort die Partei: "Freie Wähler" stark ist und die CSU mit diesen koaliert.
Jegliche Zusammenarbeit mit der AfD wird kategorisch ausgeschlossen.
Die AfD hingegen würde sich, in Teilen, langfristig eine Koalition mit CDU/CSU wünschen.
Aber das ist, momentan, völlig unrealistisch.
In vielen anderen europäischen Ländern hat es hingegen bereits Koalitionen zwischen konservativ/bürgerlichen Parteien und Rechtspopulisten gegeben.
Sie wird nicht ausgeblendet, sondern daran gehindert , mitzuregieren.
Das ist in einer Demokratie möglich und sollte auch so bleiben.
Sie ist aber im Bundestag und in Landesparlamenten vertreten.
Man kann niemanden zwingen, mit einer rechtsextremen Partei zusammen zu arbeiten. Im Gegensatz zur AfD stehen alle anderen Parteien zu Europa, zur Verfassung und zur Demokratie. Das ist bei der AfD nur teilweise der Fall. Koalition heißt immer Kompromisse zu schließen, aber niemand will bei der Demokratie Abstriche machen. Und das ist gut so!
Auf Kommunal- und Landesebene sollte man durchaus Koalitionsverhandlungen führen. In politische Mitverantwortung genommen, wird sich dann zeigen, ob die AfD wirklich regierungsfähig ist.
Alleine mit Populismus lässt sich nunmal keine aktive Politik betreiben und ihre Wählerschaft wird sich bei fehlenden Inhalten in der Regierungsverantwortung voraussichtlich tws. von ihr abwenden. Und sollte die AfD wider Erwarten doch Erfolge aufweisen können, um so besser!
Auf Bundesebene halte ich eine Koalition für ausgeschlossen, da möglicherweise ein großer irreparabler, internationaler Schaden die Folge wäre. Das Risiko ist einfach zu groß.
Die Frage ist natürlich, inwieweit der Vorwurf "Populismus" nicht ein Synonym für "passt mir nicht" ist.
Auf Bundesebene hielt ich eine Koalition mit den GRÜNEN für ausgeschlossen, da möglicherweise ein großer irreparabler, internationaler Schaden die Folge wäre. Das Risiko ist Realität geworden!