ABI macht frei, verbrennt die Duden?
Einige unserer Schüler wollen diesen Sprich als Abiturmotto vorschlagen, könnte man dagegen rechtlich vorgehen falls dieser angenommen wird?
6 Antworten
Bei uns war damals "NSDA-bi, 12 Jahre Gas gegeben" in der Auswahl...
Juristisch vielleicht nicht, aber der Spruch ist geschmacklos und verhöhnt die Opfer der nationalsozialistischen Bücherverbrennungen.
Das hört sich total adsozial an...
Also ich denke mal nicht denn bei uns stand sogar "12 Years a Slave" als Vorschlag für's Motto.
Naja, Wir haben jetzt "Abi heute Captain morgan" auch nicht gerade einfallsreich.
Klar könnte man. Ob man damit erfolg hat hängt letztlich aber davon ab ob der Richter das noch als harmlosen Spaß oder Volksverhetzung einstuft. Ausgang ungewiss.
Ich finde den Spruch jetzt selber auch nicht so fürchterlich geschmackvoll aber deswegen vor Gericht ziehen? Das ist es doch nicht wert.
§130 StGB ist der Erste, der mir dazu eingefallen ist:
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Speziell Absatz 3/4 ist hier interessant
Vielleicht kann man auch einen anderen Straftatbestand heranziehen, bin kein Jurist.
in wie fern volksverhätzung?