Würde der Staat die Mehrheit der Bürger einsperren wenn der Katalog strafbarer Handlungen durch die EU soweit ausgedehnt wird, dass 70% Gefängnis kriegen
oder gäbe es dann einen politischen Machtkampf in die Gegenrichtung?
6 Antworten
So etwas passiert nicht.
Ach wie süß, jemand der denkt das Parlament in Brüssel würde seinen eigenen Untergang einläuten.
Nein, das ist keine Bande von Wirrköpfen. Eurokraten verabschieden keine Gesetze.
Doch. MIthilfe der Kommission legen sie Richtlinien fest die man anschliessend die Mitgliedssstaaten zwingt umzusetzezn.
Mit Waffengewalt? Du hast ein merkwürdiges Bild der EU. Kennst du das Subsidiaritätsprinzip?
Tatsächlich wird durch Androhung hoher Bussgelder erzwungen, dass die EU Richtllinien national umgesetzt werden.
Das sind Gesetze, die die nationalen Parlamente ratifiziert haben.
sie können aber garnicht anders als die Vorgaben umzusetzen!
Wenn Sie sich selber Vorgaben geben, dann sind Sie daran gebunden. Das nennt man rechtsstaatliches Prinzip.
Die Oligarchie in Brüssel definiert die Vorgaben!
Die Gefängnisse sind überfüllt, die Strafverfolgung überfordert - kaum eine:r ahnt wie sehr...
Gesetze, gegen die so viele Menschen verstoßen, sind unrealistisch.
Du hast wenig Zuspruch für die 🇪🇺❓
Nein. Wir haben hier schon soviele milde Urteile, weile die JVA's voll sind. Der Richter entscheidet doch letztendlich.
wenn der Katalog strafbarer Handlungen durch die EU soweit ausgedehnt wird, dass 70% Gefängnis kriegen
Von solchen mehrheiten sind die Rechtsextremisten weit entfernt.
Wie stellst Du Dir denn vor, wie Gesetze gemacht werden? Der Vorgang ist, so wie Du ihn beschreibst, völlig unrealistisch.
Außerdem gilt im Recht der Grundsatz "Nulla Poena sine Lege", "Keine Strafe ohne Gesetz". Das heißt, man kann auch nur für Dinge verurteilt werden, die zum Tatzeitpunkt verboten waren.
Wenn Du z.B. heute einen Joint rauchst und nächstes Jahr die Cannabis Legalisierung rückgängig gemacht wird (man darf ja hoffen), dann musst Du Dir keine Sorgen über rechtliche Konsequenzen machen. Außer du kiffst weiter, denn dann ist es ja verboten.
Es gibt aber einen Trend die einzelnen Straftatbestände inhaltlich immer weiter auszuweiten und neue Straftatbestände zu erfinden. In dem Zusammenhang mischt sich die EU derzeit in alles und jedes ein.
Seit Kurzem zum Beispiel im Bereich des Sexualstrafrechts. Ansonsten noch Erweiterung im politischen Bereich durch Unterdrückung freier Meinungsäusserung, Unterdrückung alternativer Medizin, Kontrolle der Pressefreiheit dadurch, dass alles politisch nicht konforme als Fakenews eingestuft wird und zensiert werden soll usw; Ausserdem immer weitere Aushöhlung des Datenschutzes und geplante zunehmende Kontrolle von Internet und Telefonverkehr.
Ja in der Tat ist Vergewaltigung in der Ehe Teil des Strafrechts. Oder Kinderpornographie. Sollte das erlaubt sein?
Welche freie Meinungsäußerung unterbindet das europäische Recht?
Welche Alternative Medizin wird unterdrückt?
Kontrolle der Pressefreiheit dadurch, dass alles politisch nicht konforme als Fakenews eingestuft wird und zensiert werden soll
Das ist Unsinn. Im Gegenteil. Wo gäbe es eibe solche Zensur und durch wen und welche Richtlinien?
Der Datenschutz ist gerade in der EU sehr hoch. Aber auch da geht die Initiative von den Staaten aus.
Zur Zeit werden durch die EU allgemein Homöopathie und Naturheilverfahren unterdrückt. Es ist sogar geplant, dass Ärzte die eine zertifizierte Zusatzausbildung in Homöopathie absolviert haben nicht mehr auf diese Qualifikation hinweisen dürfen in Zukunft. In Frankreich ist derzeit ein Problem mit Berufsverboten für Praktiker alternativer Heilverfahren. Betreffend Medien: In Deutschland wurde alles nicht regierungsfkonforme in Sachen Coronapolitik als Verschwörung dargestellt.
Betreffend Strafrecht: Vergewaltigung in der Ehe ist schon mal per se ein absurder Straftatbestand. Schliesslich heiratet man nicht um den Ehegatten jahrelang ins Gefängnis zu stecken weil man mal keinen Bock auf Sex hatte. Es hatte sein Gründe früher sowas unter andere Straftatbestände einzureihen. Betreffend Pornografie: es ist unter Experten umstritten ob Pornografie für Kinder schädlich ist oder nicht. Zumindest wird wegen sowas zuviel Aufruhr gemacht. Das hatten die Grünen früher zu Recht kritisiert.
Homöopathie wird durch die Naturgesetze "unterdrückt". Das Zeug funktioniert einfach nicht, abgesehen von einer Placebo Wirkung.
Vergewaltigung ist nicht absurd. Auch verheiratete Frauen dürfen "nein" sagen. Nicht erst im 21ten Jahrhundert.
Kinderpornographie ist völlig zurecht verboten. Hier geht es ja noch nicht mal nur um "16-jährige, die wie 18"aussehen" sondern um richtige Kinderschänderei.
Homöopathie funktioniert laut Umfragen bei Patienten recht gut. Und nur noch eine Minderheit der Ärzte ist gegen Homöopathie und das meistens weil sie es nicht gelernt hatten. Alternative Heilverfahren sind erst seit Kurzem Bestandteil des allgemeinen Medizinstudiums und riskiereren nunmehr wieder herausgenommen zu werden. Eine alteingesessene Fakultät in Nordfrankreich für Homöopathie als 3-jährigen Aufbaustudiiengang für Ärzte musste kürzlich wegen politischer Massnahmen schliessen.
Wir sprechen bei Homöopathie aber auch von solchen Methoden, richtig?
Das ist nämlich wirklich reiner Unfug.
Da es wirkt würde ich es nicht als Unfug bezeichnen. Diese Art Medikation ist nicht fÛr alle Beschwerden geeignet, hat aber eine ganze Menge Anwendungsgebiete sowohl ergänzend als auch alternativ zur Schulmedizin. Ausserdem gibt es meist keine Nebenwirkungen und somit weniger Risiken.
Ich zitiere:
Bei diesem Zubereitungsverfahren wird die Arzneisubstanz schrittweise mit Wasser oder Alkohol verschüttelt oder mit Milchzuckerverrieben und dabei teilweise so extrem verdünnt, dass der Ausgangsstoff nicht mehr nachweisbar ist. Durch das Zubereitungsverfahren soll die erwünschte Wirkung verstärkt werden.
Bei einer Sache bin ich bei Dir: wenn das Medikament keine Wirkstoffe enthält, hat es auch keine Nebenwirkungen.
es ist halt so, dass menschliche Zellen schon auf sehr geringe Konzentrationen von Wirkstoffen reagieren. Im übrigen basiert die inzwischen sehr erfolgreiche Bioresonanztherapie auch nur auf der Simulation der Wirkung homöopatischer Substanzen in den Zellen durch elektrische Impulse.
Gibt es verlinkte wissenschaftliche Studien von echten Wissenschaftlern dazu? Ich vermute mal nicht, zumindest laut Wiki ist die nicht wissenschaftlich belegt.
Soll mir recht sein, dann muss ich beim echten Arzt nich so lange warten. Aber subventionieren sollte man solche Sachen auch nicht.
Bioresonanztherapie ist vielfach bewährt. Schau mal im Internet nach Professor Johan Boswinkel (auch im englischsprachigem Teil).
allgemein Homöopathie und Naturheilverfahren unterdrückt
Wie? Du hast sicherlich Quellen dafür und die Ärzte-Unterdrückung.
In Deutschland wurde alles nicht regierungsfkonforme in Sachen Coronapolitik als Verschwörung dargestellt.
Das ist Unsinn. Es gab genug ( zu viele) Medien, die Verschwörungsschwachsinn verbreitet haben.
Vergewaltigung in der Ehe ist schon mal per se ein absurder Straftatbestand
Du möchtest Vergewaltigung in der Ehe legalisieren?
es ist unter Experten umstritten ob Pornografie für Kinder schädlich ist oder nicht.
Ist es nicht. Barbies, die vergewaltigt werden, tragen Schäden davon.
. Eine alteingesessene Fakultät in Nordfrankreich für Homöopathie als 3-jährigen Aufbaustudiiengang für Ärzte musste kürzlich wegen politischer Massnahmen schliessen.
Europäische Maßnahmen?
käme drauf an was sich die Eurokraten in Brüssel noch alles einfallen lassen!