4 Antworten

Großer Schwachsinn und das übliche Unverständnis über den Unterschied zwischen "Free Speach" und "Freiheit der Meinungsäußerung". Hass, Hetze und Lüge sind keine "Meinungen". Aber wie bereits Kris geschrieben hat, darf man durchaus Meinungen wie die User haben. Ist halt ... dumm, aber dumme Meinungen sind von der Freiheit der Meinungsäußerung geschützt, solange sie kein Hass, Hetze oder Lügen sind. Derjenige der mit "Gestapo-Methoden" kommt schrammt aber an § 130(3) und (4) StGB vorbei.

Nebenbei, wie siehst du eigentlich eine derartige Einschränkung der Freiheit der Meinungsäußerung wie die folgende?

Kulturkampf in den USA - Cancel Culture von Rechts


Wolfrider10517 
Beitragsersteller
 03.08.2025, 17:22

Ja, Meinung hat Grenzen. Nur weshalb Satiriker davon betroffen sind ist mir suspekt. Ganz bekanntes Beispiel das “Schwachkopf“ Meme von Robert Habeck oder das “Ich hasse Meinungsfreiheit“ Meme von Nancy Faeser. Sowas ist aus meiner Sicht kein Hass oder Hetze. Wurde aber beides verurteilt. Das man genau so angezeigt werden kann das ganze weiter zu verbreiten finde ich krass. Immerhin kann man über Alice Weidel und Björn Höcke Nazi vergleiche ohne Konsequenzen machen. Und da hinkt aus meiner Sicht die Meinung weil sie nur einseitig zum Vorschein kommt.

DerRoll  03.08.2025, 18:58
@Wolfrider10517
Nur weshalb Satiriker davon betroffen sind ist mir suspekt. Ganz bekanntes Beispiel das “Schwachkopf“ Meme von Robert Habeck oder das “Ich hasse Meinungsfreiheit“ Meme von Nancy Faeser.

Was hat das beides mit "Satire" zu tun? Erstens wurde der betreffende Rentner nicht wegen des "Schwachkopfes" bestraft sondern wegen Volksverhetzung in einem ganz anderen Zusammenhang. Auch die Durchsuchung fand wegen der Volksverhetzung statt. Zweitens trennt das Magazin welches die Bildmontage von Frau Faeser veröffentlicht hat nicht zwischen "Nachrichten", "Kommentar" und "Satire". Die BIldmontage war im Nachrichtenteil nicht als eine solche erkennbar. Genau das war auch die Begründung des Gerichtes. Bitte informiere dich einfach besser bevor du etwas nachplapperst "was jeder weiß", was aber nur in der rechten Blase reiteriert wird und einfach ... gelogen ist.

Das sind keine neutralen "internationalen" Ansichten, sondern einige wenige, sorgfältig ausgewählt. Einige Kräfte, die selber keine Meinungsfreiheit dulden, verbreiten gerne so einen Unsinn.

Sollen die das doch denken, das ist von unserer Meinungsfreiheit gedeckt.

Woher ich das weiß:Hobby – Ich beschäftige mich gerne mit aktueller Innen- & EU-Politik

Das Problem ist ja wenn Leute wie trump Viktor orban oder so an macht sind sagen abseloute Meinungsfreiheit und wenn krtikisert dann kommt ins Gefängnis

denn die Leute meinen immer Meinungsfreiheit gilt nur für sie nur für sie