Warum lässt US-Justiz sich das gefallen?
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Trump und seine Administration ignorieren etwa 1/3 aller gegen sie ausgefallenen Gerichtsurteile.
2 Antworten
Weil der amerikanische Präsident eine enorme Machtfülle hat, die sonst keine Demokratie so kennt. Er ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einem. Eine solche Machtfülle hatte - formal gesehen, man entschuldige den Vergleich - nicht mal Adolf Hitler seinerzeit. Das ist nicht mit Deutschland zu vergleichen, er kann mehr oder weniger diktatorisch regieren. Natürlich gibt es auch da Grenzen aber die sind sehr weit dehnbar.
Wie mächtig auch immer ein Staatsoberhaupt ist: Es hat geltendes Recht zu respektieren !!!
Eben das erweist sich nun als fataler Konstruktionsfehler US-amerikanischer Demokratie!
Was soll sie denn machen? Die gesetze sind halt so ausgelegt, das wenn sich der Präsident nicht dran hält dann eben nicht.
Was glaubst wieso im Bundestag nur Antikorruptionsverpflichtungen bestehen und kein Gesetz? Wenn man es nicht macht, dann halt nicht.