Kann man als Polizist einen Einsatz ablehnen?
Also ich meine jetzt, wenn man als Polizist homophob ist zum Beuspiel und deshalb nich im Einsatz sein möchte oder nicht kann, weil man eine CSD Veranstalltung nicht gut findet? Oder ist man im Beruf immer zu einer gewissen Neutralität verpflichtet?
Eben so bei anderen Demos, wenn man rechts ist oder links und die jeweils Anderen schützen muss?
7 Antworten
Nein; das kann man aus den von dir genannten Gründen nicht.
Oder ist man im Beruf immer zu einer gewissen Neutralität verpflichtet?
Ja.
Nein, Polizisten haben die Pflicht zur politischen Neutralität (§ 33 BeamtStG). Außerdem müssen sie die verfassungsmäßige Ordnung wahren und für sie einstehen (§ 33 Abs. 1 Satz 3 BeamtStG)
Sprich: Auch wenn man privat z. B. konservative, linke oder religiöse Ansichten hat – im Dienst darf und muss man sich neutral verhalten, weil ein Polizist ALLE Menschen schützen muss, unabhängig von Religion, Sexualität oder Politik, solange sie im Rahmen von Gesetzen handeln.
Verweigerung führt da dann auch gern zum Verweis, zu Geldbußen, Degradierung oder kompletter Entfernung aus dem Dienst.
Ich kenne nur einen Fall, wo du es ablehnen darfst. Und das ist, wenn es dich selbst (mord deiner Familie) betrifft und nicht irgendeine dumme Meinung. Die darfst du zu dienstbeginn schön Zuhause lassen
Es gibt schon mehr Fälle. Aber nicht der, den der FS hier nennt.
So in etwa?
"Bankueberfall in der Sparkasse. Fahr dort hin und kuemmere dich darum!" - "Nee, Sparkasse mag ich nicht. Die haben mir mal Probleme gemacht und einen dringend benoetigten Kredit abgelehnt. Fuer die tue ich gar nichts." - "O.k., muss dann halt wer anders hin."
Natuerlich darfst du das nicht, was fuer eine Frage!
Beispiele habe ich genannt. Also eher wenn man das mit sejnem Gewissrn nicht vereinbaren kann
Also eher wenn man das mit sejnem Gewissrn nicht vereinbaren kann
Gut, dann anderes Beispiel: Raubueberfall in einer Metzgerei. Du bist Polizist, lehnst es aber als Veganer aus Gewissensgruenden ab, den Tiermoerdern zu helfen. Darfst du dich druecken?
Natuerlich nicht.
Gelingt das auch wirklich immer?