Kann man als Polizist einen Einsatz ablehnen?

7 Antworten

Oder ist man im Beruf immer zu einer gewissen Neutralität verpflichtet?

Ja.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Gesunder Menschenverstand und/oder kann Gesetze lesen

Trop86 
Beitragsersteller
 27.07.2025, 13:24

Gelingt das auch wirklich immer?

Nein, Polizisten haben die Pflicht zur politischen Neutralität (§ 33 BeamtStG). Außerdem müssen sie die verfassungsmäßige Ordnung wahren und für sie einstehen (§ 33 Abs. 1 Satz 3 BeamtStG)

Sprich: Auch wenn man privat z. B. konservative, linke oder religiöse Ansichten hat – im Dienst darf und muss man sich neutral verhalten, weil ein Polizist ALLE Menschen schützen muss, unabhängig von Religion, Sexualität oder Politik, solange sie im Rahmen von Gesetzen handeln.

Verweigerung führt da dann auch gern zum Verweis, zu Geldbußen, Degradierung oder kompletter Entfernung aus dem Dienst.

Woher ich das weiß:Recherche

Ich kenne nur einen Fall, wo du es ablehnen darfst. Und das ist, wenn es dich selbst (mord deiner Familie) betrifft und nicht irgendeine dumme Meinung. Die darfst du zu dienstbeginn schön Zuhause lassen


So in etwa?

"Bankueberfall in der Sparkasse. Fahr dort hin und kuemmere dich darum!" - "Nee, Sparkasse mag ich nicht. Die haben mir mal Probleme gemacht und einen dringend benoetigten Kredit abgelehnt. Fuer die tue ich gar nichts." - "O.k., muss dann halt wer anders hin."

Natuerlich darfst du das nicht, was fuer eine Frage!


Trop86 
Beitragsersteller
 27.07.2025, 14:38

Beispiele habe ich genannt. Also eher wenn man das mit sejnem Gewissrn nicht vereinbaren kann

DerCaveman  27.07.2025, 14:43
@Trop86
Also eher wenn man das mit sejnem Gewissrn nicht vereinbaren kann

Gut, dann anderes Beispiel: Raubueberfall in einer Metzgerei. Du bist Polizist, lehnst es aber als Veganer aus Gewissensgruenden ab, den Tiermoerdern zu helfen. Darfst du dich druecken?

Natuerlich nicht.