Derzeit (Juni 2025) würden wohl nur 124 aller Bundestags-Abgeordneten für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen.

5 Antworten

Ein Verbot der AfD ist nicht nur undemokratisch, es ist auch kaum möglich, bzw. würde jahrelang dauern, um überhaupt erst Wirkung zu gewinnen.

Nein, sie wissen, dass sie die AfD nicht verboten bekommen und wenn sie offiziell erlaubt ist, hat sie instant 30% und steigend.

Die AfD ist dann offiziell, gerichtlich festgestellt, legal.

Dann brechen alle Dämme.

Könnte es sein, dass unsere Abgeordneten die Gefährlichkeit der AfD unterschätzen

Nein. Viele derjenigen, die dagegen sind, befürchten, dass das BVerfG keine Zweidrittelmehrheit für ein Parteiverbot findet, was der AfD eine Legitimation in den Augen vieler Wähler eine Legitimation verschaffen würde.

Wir dürfen nicht vergessen:  Ein Wähler kann sein

  • intelligent
  • anständig
  • AfD-Wähler

Wähle ZWEI davon (frei nach Gerhard Bronner).

Alex

Nein, aber sie kennen das Risiko des Scheiterns eines Verbotsverfahren vor dem BVerfG.

In diesem Fall wäre nämlich ein weiterer Verbotsantrag auf Jahre wenn nicht sogar Jahrzehnte nicht erfolgversprechend.

Nein.

Die Abgeordneten erkennen

A)

Geschichte: verbot wäre 1939 und 1949

b) nicht alles was einem nicht schmeckt, muss verboten werden

C) jetzt ist die Partei unter Beobachtung, bei verbot kommt ne neue, die Jahrzehnte lang unbeobachtet ist

D) Gefahr subversiver Subjekte Abwanderung in Untergrund

E) du bist blöd