AFD Verbot?
5 Antworten
Ja. Alles verbieten was unangenehm ist. Man könnte es zwar auch mit besserer Politik versuchen. Aber warum sich groß abmühen wenn es auch einfach geht. Und die AfD - Wähler würden nach einem Verbot ihrer Partei bestimmt schnurstracks zu den anderen gängigen Parteien wechseln.
Parteienverbote sind und waren noch nie eine Lösung, egal in welchem Land und um welche "Gesinnung" es geht.
Gab es noch nicht. Wäre rechtlich möglich, muss aber Vom Bundesverfassungsgericht beschlossen werden, nachdem es vom Bundestag/Bundesrat beantragt wurde.
Ja, wäre sehr schön. :)
Nein - läuft auch nicht so, wie sich die bezahlten „Omas gegen Rechts“ und die „Demokratie-Förderer“ das mit der schweigenden Mehrheit vorgestellt haben…
Hast du glaubwürdige Quellen die belegen, dass die Omas gegen Rechts bezahlt werden?