Wie viel Prozent würde die AfD eigentlich benötigen wenn die wirklich mal die Verfassung komplett ändern wollen?!
11 Stimmen
2 Antworten
Eigentlich die zwei Drittel Mehrheit aber bestimmte Dinge der Verfassung können überhaupt gar nicht geändert werden. Ich meine da gibt's sogenannte ewigkeitsartikel. Artikel 79 Absatz 3 ist das glaube ich.
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
Für eine VerfassungsnÄnderung benötigt man eine 2/3-Mehrheit!
Bei demnächst 630 Abgeordneten sind das 420 Abgeordnete!