Seid ihr für politische Brandmauern?
Eine Brandmauer ist der Totalausschluss von Parteien, z.B. Linke und AfD. Es wird nicht sondiert, koaliert und über eine Regierung geredet.
Es ist ein Schutzmechanismus, um die Wiederkehr von Nationalsozialismus und Kommunismus der DDR zu verhindern und die Demokratie vor falschen Ideen zu schützen.
11 Stimmen
3 Antworten
sind eher was für Diktaturen.
Aber hier gibt es eh keine richtige (direkte) Demokratie, nur eine "representative Demokratie", wo ein Gesamtpaket (Partei) gewählt wird, das dann 4 Jahre machen kann, was sie will und die Folgen ihres Versagens nicht ausbaden muss.
Außerdem versuchen die Einheitsmedien (Bild, Spiegel, ÖR) die Wahlen in Richtung transatlantischer Interessen zu beeinflussen. Bei den Springer Medien steht sogar in den Richtlinien, das sie pro US und Pro Israel schreiben. Und Parteien, die von der Linie abweichen werden denunziert. Das hat eigentlich auch wenig mit Demokratie zu tun.
Also, Politische Brandmauern sind zwar undemokratisch, aber eher eins der kleineren Probleme.
"und die Demokratie vor falschen Ideen zu schützen"
;-)
Ich bin sicher nicht dafür, aber faktisch wird es ohnehin passieren.
Einer Partei steht es ja zu zu sagen 'mit denen koalieren wir nicht, deren Verständnis von z.B. Demokratie, zum Beispiel Grundrechten o.ä. ist so weit von unserem entfernt, dass wir das nicht wollen, zumal auch unsere Wähler das nicht wollen würden.'
Und wenn es letztlich ohnehin nicht möglich ist einen Konsens zu finden mit dem die Parteien einverstanden wären, kann man sich die Verhandlungen gleich sparen anstatt dass man Energie darauf verschwendet und sie dann ins Leere laufen.
Solange sich dennoch Regierungen finden, sehe ich kein massives Problem.
Das würde verhindern das es eine Demokratie bleibt, da wir nicht die Freiheit hätten die Patei die wir wollen zu wählen.
Inwiefern wird Dir denn die Wahl einer Partei verwehrt, wenn andere sagen,
mit denen werden wir nicht zusammenarbeiten?
1. Wird es niemandem verboten, eine Partei zu wählen, nur weil es eine Brandmauer gibt..
2. Ist es keine Demokratie, wenn man nicht mit undemokratischen Kräften wie der AfD zusammenarbeitet?