Ist die EU (Europäische Union) demokratosch?
7 Stimmen
3 Antworten
Auch als Verbund mit eigener Rechtspersönlichkeit – wie durch den Vertrag von Lissabon vorgesehen – bleibe die Europäische Union das Werk souveräner Staaten. „Es ist deshalb beim gegenwärtigen Integrationsstand nicht geboten, das europäische Institutionensystem demokratisch in einer staatsanalogen Weise auszugestalten.
Lg
Nein. Es gibt kein Mitspracherecht vom Volk, kein referendumsrecht. Deshalb ist es nicht demokratisch. Ist ein korrupter plutokratischer Haufen.
Die Vertreter werden demokratisch gewählt. Die Entscheidungen werden demokratisch getroffen. Es gibt Gewaltenteilung.
Die EU ist in meinen Augen also demokratisch.
Sie ist aber keine Demokratie. Denn sie ist kein Staat sondern eine Wirtschaftsgemeinschaft.
Die Kommissare werden vom Parlament gewählt, was vom Volk gewählt wird. Bleibt für mich daher demokratisch, da die Basis weiterhin die Wahl des Volkes ist.
Daneben ist es doch typisch für eine Demokratie, dass es verschiedene Instanzen gibt, die alle unterschiedliche Befugnisse in den Prozessen haben. Zumal diese Instanzen in einem demokratischen Prozess gebildet wurden.
Demokratie heißt nicht, dass alles und jeder direkt vom Volk gewählt sein muss und dass jede Instanz frei entscheiden kann. Wäre das die Definition einer Demokratie, gäbe wahrscheinlich nicht eine einzige in der Geschichte der Menschheit.
Entscheidungen werden nicht demokratisch getroffen. Das Parlament hat kein Recht vorzuschlagen, worüber abgestimmt wird. Dieses Recht haben nur die Kommissare, die nicht vom Volk gewählt werden. Nur das Parklament, das eingeschränkte Rechte hat, wird gewählt.
Zum Beispiel die Zeitumstellung. Das Parlament würde die Zeitumstellung abschaffen. Weil es aber mindestens einen Kommissar gibt, der das nicht möchte, darf darüber nicht abgestimmt werden.