Haben wir in Deutschland Demokratie?
38 Stimmen
9 Antworten
Ja, deshalb leben hier ja viele Ungarn und Russen. Die könnten es zu Hause auch anders haben.
Wenn ich hier einige Antworten lese, wird mir speiübel. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Noch. Wenn wir nicht aufpassen und dieses Privileg an die erstarkenden Faschisten des AfD verspielen.
Sie könnte besser sein, aber ja: noch haben wir eine Demokratie.
Ja haben wir. Einige Rechts- und linksextreme Chaoten leugnen das zwar, aber das ändert nichts daran.
Offiziell haben wir in Deutschland eine Demokratie. Leider sind die Linken Parteien wie Grüne und SPD derzeit sehr aktiv die Demokratie in der bisherigen Form abzuschaffen. Ich habe den Eindruck, daß die Linken die Demokratie auf das DDR Demokratieverständniss bringen wollen. Alles was die Regierung sagt ist demokratisch und richtig, alles was ihr widerspricht ist undemokratisch, falsch, verboten und rechts > mein persönlicher Eindruck.
Derzeit halte ich die AFD welche als derzeit einzige >5% Partei Bürgerentscheide wünscht für die die Partei mit dem besten Demokratieverständniss.
Derzeit halte ich die AFD welche als derzeit einzige >5% Partei Bürgerentscheide wünscht für die die Partei mit dem besten Demokratieverständniss.
Dann lass dich mal untersuchen. bitte!
Das CDU, SPD und Grüne nicht mehr demokratisch sind haben wir doch in dieser Woche mit der Schuldenbremse und dem aufgelösten Bundestag leider erleben müssen.
Das fragst du im Ernst?
- Es wurde eine Gesetzeslücke im GG ausgenutzt
- Ein am 27.12.24 aufgelöster Bundestag beschließt eine Grundgesetzänderung
- Die Grundgesetzänderung wird im Eilverfahren abgewickelt weil der im Februar neu gewählte Bundestag nicht die nötige Mehrheit erreichen würde
- Der Wähler hat sich mit eindeutiger Mehrheit gegen eine Aufhebung der Schuldenbremse ausgesprochen dennoch wird eine Rekordneuverschuldung ermöglicht
- Der neue 21 Bundestag wird nicht direkt einberufen, es wird die maximale Frist abgewartet damit der angewählt Bundestag noch die Änderung desGG beschließt
- Die freien Wähler, Abwanderung scheinen zur Zustimmung in geweigert Weise erpresst wurden zu sein
Es wurde eine Gesetzeslücke im GG ausgenutzt
Es ist keine Gesetzeslücke, wie kommstdu darauf. Eine Regierung und ein Bundestag ist solange handlungsfähig bis der neue die Regierung übernimmt.
Der Wähler hat sich mit eindeutiger Mehrheit gegen eine Aufhebung der Schuldenbremse ausgesprochen dennoch wird eine Rekordneuverschuldung ermöglicht
Hat er nicht.
Der neue 21 Bundestag wird nicht direkt einberufen, es wird die maximale Frist abgewartet damit der angewählt Bundestag noch die Änderung desGG beschließt
Er wird nicht einberufen. Es gibt einen festgelegten Termin, der schon lange feststeht.
Du erfindest das was. Stimmt alles nicht.
Und ich hoffe inständig das es so bleibt