Findet ihr Meinungsfreiheit ist in Deutschland bedroht?
Mir fällt da spontan ein Beispiel ein:
Alice Weidel hat eine Gerichtsklage verloren in der sie als "Nazi-Schl*mpe" bezeichnet wurde, mit der Begründung, dass dies nur Satire sei. Dagegen wurde letztens ein Youtuber "Tim Kellner", der auch "Satire" in politischer Sicht produziert, rechtskräftig aufgrund von weitaus leichteren "Bezeichnungen" verurteilt. Seht ihr das als Verletzung von Demokratie und Meinungsfreiheit an?
24 Stimmen
9 Antworten
Wir hatten das schon in der Zeit des Corona-Wahnsinns. Dort durften Die menschen auf den Demonstrationen und Protesten ihre Meinung über Politiker nicht kundtun - mussten sich aber gefallen lassen, dass sie von Politikern beschimpft werden durften - vor allem in Berlin mehrfach anzutreffen.
Ganz klar: Wenn Frau Weidel beleidigt wird (und das erwähnte Schimpfwort ist eine Beleidigung), dann kann sie sich auf Artikel 5, Absatz 2 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland berufen, in welchem nämlich steht:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Hervorhebung von MIR.
Wenn Sie dieses Recht nicht bekommt, dann bedeutet das ganz konkret, dass das Grundgesetz wohl endgültig nicht mehr gilt.
wenn das alles wirklich so stimmt, wie du sagst und da nicht mehr dahintersteckt, dann ja, es wäre ungerecht, dass ersterer nicht verurteilt wurde
Beleidigung ist halt die Grenze der Meinungsfreiheit, absolute gibt es eh nicht
Wäre aber schön, wenn wir lernen, mit sowas umzugehen, ist schon peinlich als Politiker gegen eine Beleidigung zu klagen
Seht ihr das als Verletzung von Demokratie und Meinungsfreiheit an?
nein
Nur von Parteien wie der AfD
Hast vergessen das „Nazi-Sch.“
nicht so aufs persönliche geht wie „aufgedunsene Dampfnudel“
Die eine der Beleidigungen von Kellner waren.
nein.