Die AfD tritt zu Wahlen an und gewinnt diese. Ist nicht genau das Demokratie?
30 Stimmen
8 Antworten
Nein Demokratie hört dort auf, wenn Parteien die Grundzüge des freiheitlichen demokratischen System in Deutschland abschaffen wollen!
Total unabhängig in welcher Art und weise sie extremistisch sind, gehören diese Parteien entfernt.(Staatsdiener aus dem Staatsdienst entfernt) Egal ob links, rechts, islamistisch, fundamentalistische christlich.
Man sollte den Parteien ein Chance geben, die Teile die extremistisch sind abzustreifen.
Niemand wollte eine AfD unter Lucke verbieten. Die war einfach eine konservative Partei neben der CDU.
Jetzt ist sie die NPD in blau, allein schon die nähe zu den Reichsbürgern und den seltsamen rechtsextremen Burschenschaften, sollte jedem Bürger eine Warnung sein.
Nur wenn es sich um eine demokratische Partei handelt.
Ist die Partei z.B. gesichert rechtsextremistisch, dann ist sie Demokratie feindlich und darf nicht gewählt werden. Das ist auch gut so, sonst könnten z.B. auch muslimische Terrororganisationen oder Diktatoren gewählt werden. Letzteres hatten wir ja schon mal.
Prinzipiell ja.
Wenn sich aber herausstellt,dass diese Partei die Demokratie abschaffen will und sich gegen das Grundgesetz und Rechtsstaatlichkeit stellt,dann braucht sie auch nicht auf diese zu berufen.
Es ist wie beim Fußball: Wer foult, wird verwarnt und wer es dann immer noch nicht lernt,fliegt vom Spielfeld.
Bis zu diesem Punkt ja! Auch Hitler wurde demokratisch gewählt, aber dann….
Wir sollten aus der Geschichte gelernt haben!
...es ist richtig, dass Demokratie so funktioniert. Das Problem, welches auch Herr Kretschmer (endlich) erkannt hat, ist, das eine demokratisch gewählte Partei (wobei die AfD keine Partei, sondern eine verfassungsfeindliche Bestrebung ist) nicht zwingend demokratische Werte vertritt. Im Falle der AfD ist es offensichtlich so, dass sie Demokratie und ihre ihre Möglichkeiten schlicht als Werkzeug für ihre Agenda nutzen. Hier müssen wir gegensteuern und dürfen keine Toleranz gegenüber den Intoleranten zulassen.
AfD-Verbot sofort! Denn "Nie wieder!" ist jetzt!