Zählt für oberste Gerichte Verantwortung vor Sinn und Zweck aller Gesetze oder doch nur Gesetzeswortlaut (bzw. wer die Richter ernannt hat)?

Das Oberste Gericht der USA hätte eine Hürde gegen Trump aufstellen können. Doch es entschied, dass Trump bei der heutigen Vorwahl in Colorado antreten darf.

Das dortige Höchstgericht hatte den ehemaligen US-Präsidenten vom Wahlzettel streichen lassen wollen, weil er nach seiner Wahlniederlage gegen Joe Biden seine Anhänger zum Sturm aufs Kapitol am 6.Jänner 2021 animiert und sich damit gegen die Verfassung verschworen habe. Donald Trump hat, so wie es momentan aussieht, freie Bahn.

Und seine Chancen stehen gut, dass er am 5. November das Revanchematch gegen Biden gewinnt. Der Amtsinhaber ist der unbeliebteste Präsident seit Harry S. Truman. Seither hatte keiner seiner Vorgänger zum jetzigen Zeitpunkt seiner Regierungs-periode schlechtere Werte. Die Amerikaner wollen einen anderen Präsidenten. Biden ist ihnen zu alt. Nur: Die US-Demokraten haben keine bessere Option. Außer Biden kann wahrscheinlich niemand von ihnen Trump schlagen. Umfragen gibt es dazu keine, was auch schon einiges aussagt.

Answer 1

[Uli2701]

Das oberste Gericht der USA besteht aus neun Richtern und Richterinnen, die auf Lebenszeit tätig sind. Sechs dieser Richter sind konservativ orientiert und drei liberal. Einige verdanken Trump ihren Job, zuletzt Amy Coney Barrit.

Gegen jede Erwartung hat das oberste Gericht den Fall Trump überhaupt zur Entscheidung angenommen und hat dann für ihn entschieden. Damit ist die Diskussion entstanden, ob das Gericht noch in der Lage ist, unabhängig zu urteilen.