Wird es unter Friedrich merz auch so lächerlich lange Baustellen geben zum Beispiel Stuttgart 21 oder Berliner Flughafen?
Schaut mal die ganzen Baustellen unter Olaf Scholz. Nie werden die fertig.
11 Antworten
Das Problem ist das öffentliche Vergaberecht, das ist bei uns deutlich komplexer als in anderen Ländern.
Dazu kommt:
- die Behörden, die solche Projekte haben, haben dafür zu wenig Personal
- besonders die prestigeträchtigen Großprojekte werden – politisch vorgegeben – zu früh (also nicht fertig gerechnet und geplant) ausgeschrieben, damit Preis und Bauzeit besonders niedrig angeboten werden können.
Und in anderen Ländern, die solche Projekte wesentlich schneller realisieren, hat die oder der Einzelne, die oder der keine Eisenbahn hinter dem Haus haben will, auch nicht die Möglichkeit, Hamster auf der Trasse zu »finden«, um das Projekt als Ganzes zu verhindern.
Also ich denke das ist halt ein Ding von typisch Deutschland und nicht von Schulz oder märz also ich gehe auch davon aus dass das eher noch schlimmer wird als das beschleunigt wird.
Das hat nur wenig mit dem Bundeskanzler zutun und liegt vor allem in Kommunaler- und/oder Landesebene. Was die Regierung machen kann, ist den rechtlichen Rahmen auf Bundesebene verändern, also Vergaberecht, Baurecht, Umweltrecht, Vertragsrecht etc., wobei manches davon auch auf unterer Ebene geregelt wird. Hier kann der Bundeskanzler Initiativen starten und die verschiedenen Ministerien koordinieren.
Die andere Sache wo die Bundesregierung Einfluss nehmen kann ist, die Verfügbarkeit von Baumaterialien und Arbeitskräften und deren jeweiligen Kosten. Das liegt zwar nicht ganz in deren Hand, aber es gibt manche Hebel um darauf Einfluss zu nehmen.
Stuttgart 21 war schon immer eine CDU Baustelle. Die hat sie gegen alle Widerstände durchgesetzt. Die Berechnungen der Gegner bezüglich Kosten und Dauer haben sich weitgehend als richtig erwiesen.
Lieber "Schlauer als Gott"!
Weder Friedrich März noch Olaf Scholz hatten je etwas mit diesen Baustellen zu tun.
Stuttgart 21 war ein überhebliches, verfehltes Projekt der DB, und von vornhereim ganz unsinnig, dort gab es lediglich Kostenbeteiligungen vom Bund(Schröder,Merkel? ich weiß es nicht mehr) und der Stadt Stuttgart.
Den Bau des BER hat Mommsen, oder wie hieß dernoch, mit dem roten Schaal, verbockt, und zwar mit der typischen Hybris eines Politikers, der von keiner Sachkenntnis hier (mal wieder?) getrübt war.
Also: Schlauer als Gott war diese Fragestellung schon mal nicht!