Wird eine Revision immer zugelassen?
Wird eine Revision immer zugelassen? Oder kann eine Revision auch abgelehnt werden?
9 Antworten
Die Revision ist Ihre letzte Chance, ein fehlerhaftes Urteil korrigieren zu lassen. Ihrem Verteidiger bleibt wenig Zeit, Ihren Fall akribisch zu überprüfen, für die Durchführung des Revisionsverfahrens hieb- und stichfest zu begründen und mit durchdachter Strategie für Sie in die Offensive zu gehen. Sie sollten sich deshalb zügig mit einem im Revisionsverfahren erfahrenen Strafverteidiger besprechen, wenn Sie die Revision in Ihrem Strafverfahren ernsthaft in Erwägung ziehen.
https://www.strafrecht-bundesweit.de/strafrecht-kanzlei-verzeichnis/revision-in-strafsachen/
Sie ist statthaft, wenn sie vom Ausgangsgericht oder vom Bundesgerichtshof zugelassen wird. Das aber geschieht nur selten. Weitaus häufiger liest man "Die Revision wird nicht zugelassen", auch der Bundesgerichtshof(BGH) beschränkt sich gern auf die begründungslose Abweisung der Nichtzulassungsbeschwerde.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/revision-zivilprozess-nichtzulassungsbeschwerde-geringe-quote-ueberlastetes-system/#:~:text=Sie%20ist%20statthaft%2C%20wenn%20sie,die%20begr%C3%BCndungslose%20Abweisung%20der%20Nichtzulassungsbeschwerde.Nichtzulassungsbeschwerde- und Revisionsverfahren
Das Revisionsverfahren dient der rechtlichen Überprüfung eines Berufungsurteils oder eines Beschlusses, mit dem die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig zurückgewiesen wurde. Es findet gemäß § 543 Abs. 2 ZPO nur dann statt, wenn entweder das Berufungsgericht die Revision im Urteil oder der Bundesgerichtshof die Revision auf Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zugelassen hat.
https://www.dr-hammer-rabgh.de/?page_id=25
2015 wurden an deutschen Zivilsenaten des Bundesgerichtshofes (BGH) 731 Revisionen beantragt. Außerdem gingen 3.646 Nichtzulassungsbeschwerden ein (Quelle: Tätigkeitsbericht des Bundesgerichtshofes). Dieser krasse Gegensatz beider Zahlen macht deutlich, dass die Zulassung für eine Revision oftmals nicht automatisch erfolgt. Stattdessen muss der Beklagte sein Rechtsmittel in Form dieser Beschwerde einfordern.
Das heißt aber auch, dass nur, weil eine Revision zunächst nicht zugelassen wird, der Betreffende keinerlei Möglichkeiten mehr hat, das gegen ihn ergangene Urteil erneut prüfen zu lassen
https://www.anwalt.org/zulassung-revision/
Ich habe Dir sowohl für Straf als auch Zivilrecht Fakten verlinkt. Der erste Link ist für Strafverfahren, die anderen für das Zivilrecht.
Die Revision wird nur zugelassen wenn in dem Verfahren Rechtsfehler gemacht wurden ansonsten wird sie abgelehnt und damit ist das Urteil dann rechtskräftig.
Nein eine Revision ist nicht immer zugelassen. Wenn z.B. etwas vor dem Finanzgericht entscheiden wurde, kann es bestimmen, dass die Revision nicht zugelassen wird. Dann kann man damit auch nicht noch mal vor den BFH gehen.
Die können Revisionsklagen aber auch ablehnen, wenn es denen nicht sinnvoll erscheint noch mal ein Urteil zu verfassen.
Naja so wie ich das gelesen habe kann ein Strafgericht die Revision nicht "sperren" wie ein Finanzgericht. Die Revision muss bei den Strafsachen statthaft sein (also gewisse Voraussetzungen erfüllen). Dann können aber die höher geordneten Gerichte immer noch die Revision ablehnen.
So wird das gesehen, sicherlich wird darüber befunden, nach Vorprüfung ob einer Revision statt gegeben wird, oder ab]gelehnt. Es ist eine Kannbestimmung.
Meines Wissens kann zumindest der Bundesgerichtshof Revisionsanträge ablehnen.
Aber das ist ja nur Zivil und nicht Strafrecht oder?