Wie können Staaten sich gegen Protektionismus wehren?
Es gibt doch bestimmt viele die sich dagegen auflehnen wollen, aber wie?
1 Antwort
Wenn Handels Barrieren aufgebaut werden, werden diese meist mit Sanktionen beantwortet.
Die USA führten unter POTUS Trump einen "blutigen" Handelskrieg gegen China; POTUS Biden ist nun um eine Normalisierung der Handelsbeziehungen/Ausßenhandelsbilanz bemüht
Protektionismus ist für den Staat nicht zwingend negativ, weil dadurch die heimische Produktion gefördert wird.
In den USA gibt es bei einigen Großfirmen zB Parkplätze " only US Cars" in direkter Nähe zum Werkstor, der Parkplatz für Import-Pkw ist dagegen gut 10 Min. Fußweg entfernt.
Protektionismus schadet: Wie Staaten ihre Märkte abschotten Mit Transparenz und Streitschlichtung gegen ProtektionismusDie WTO wendet sich mit verschiedenen Instrumenten gegen protektionistische Maßnahmen und kontrolliert damit die Einhaltung ihrer Handelsregeln. Dazu gehören insbesondere der Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik (Trade Policy Review Mechanism, TPRM), die Berichte des WTO-Generaldirektors sowie das integrierte Portal der WTO zu Handelsmaßnahmen (Integrated Trade Intelligence Portal, I-TIP).
Die genannten Instrumente führten bereits zu mehr Transparenz, da sie aufzeigen, wo Staaten protektionistische Maßnahmen ergriffen haben. Wirkliche Konsequenzen gibt es für die Staaten aber nicht. Es handelt sich eher um „naming and shaming“-Mechanismen. Wirksamer ist der Streitschlichtungsmechanismus (Dispute Settlement, DS) der WTO. Im DS können WTO-Mitglieder im Fall des Verstoßes gegen WTO-Regeln gegen andere Mitglieder vorgehen. Beim DS wird durch bilaterale Konsultationen und durch die Einsetzung von Panels (erste Instanz) zunächst versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden, in zweiter Instanz kann eine Partei in Berufung gehen. Vor dem sogenannten Berufungsgremium (Appellate Body) wird die Panelentscheidung nochmals überprüft. Am Ende können Handelssanktionen stehen, wenn das betreffende Land die regelwidrigen Maßnahmen nicht fristgerecht korrigiert.Mit Transparenz und Streitschlichtung gegen Protektionismus
Die WTO wendet sich mit verschiedenen Instrumenten gegen protektionistische Maßnahmen und kontrolliert damit die Einhaltung ihrer Handelsregeln. Dazu gehören insbesondere der Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik (Trade Policy Review Mechanism, TPRM), die Berichte des WTO-Generaldirektors sowie das integrierte Portal der WTO zu Handelsmaßnahmen (Integrated Trade Intelligence Portal, I-TIP).
Die genannten Instrumente führten bereits zu mehr Transparenz, da sie aufzeigen, wo Staaten protektionistische Maßnahmen ergriffen haben. Wirkliche Konsequenzen gibt es für die Staaten aber nicht. Es handelt sich eher um „naming and shaming“-Mechanismen. Wirksamer ist der Streitschlichtungsmechanismus (Dispute Settlement, DS) der WTO. Im DS können WTO-Mitglieder im Fall des Verstoßes gegen WTO-Regeln gegen andere Mitglieder vorgehen. Beim DS wird durch bilaterale Konsultationen und durch die Einsetzung von Panels (erste Instanz) zunächst versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden, in zweiter Instanz kann eine Partei in Berufung gehen. Vor dem sogenannten Berufungsgremium (Appellate Body) wird die Panelentscheidung nochmals überprüft. Am Ende können Handelssanktionen stehen, wenn das betreffende Land die regelwidrigen Maßnahmen nicht fristgerecht korrigiert.
https://bdi.eu/artikel/news/protektionismus-schadet-wie-staaten-ihre-maerkte-abschotten/