Was passiert, wenn eine ganze Stadt das Grundgesetz ablehnt?
8 Antworten
Gar nichts, weil dieses immer gilt, das ist festgeschrieben. Das GG steht über allem und da kann auch kein Gemeinderat was dagegen tun, und wenn sie es versuchen dann gehts in den Knast. Zurecht.
Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihre Exekuutive, übt auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland die Staatsgewalt aus. Ein Ablehnen der Grundlage dieser Staatsgewalt, also des Grundgesetzes, ist da nicht möglich. Im Zweifel wird das Grundgesetz und die anderen geltenden Gesetze mit den dafür erforderlichen Mitteln durch gesetzt.
Dann kommt de Pollezei und schießt die Ab.
Nichts. Weil die Gültigkeit des Grundgesetzes nicht von der Zustimmung einer Stadt (?) abhängig ist.
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Hätte auf das GG keine Auswirkung.