Was ist eine Petition?

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Das hier ist eine...

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Woher ich das weiß:Berufserfahrung – Beruf und Interesse

Eine gemeinsame Bitte vieler Gleichgesinnter an das Parlament, welche auch in berechtigten Fällen, in aller Regel mit fadenscheinigen bis dummen Argumenten abgeschmettert wird.

Eine Petition ist ein Schreiben an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung. Dabei kann grundsätzlich unterschieden werden zwischen Ersuchen, die auf die Regelung eines allgemeinen politischen Gegenstands zielen (z. B. den Beschluss oder die Änderung eines Gesetzes durch das Parlament, die Änderung einer Verfahrensweise in einer Behörde), und Beschwerden, die um Abhilfe eines individuell erfahrenen Unrechts (z. B. eine formal zwar zulässige, aber als unverhältnismäßig empfundene Behördenentscheidung) bitten. Der Einsender einer Petition wird Petent genannt. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers.

Quelle:

Wikipedia

Eine Petition ist ein formeller Weg, sich an Behörden zu wenden. Wie ein Brief enthält sie normalerweise einen Empfänger und einen Absender. Die Nachricht besteht aus Beobachtungen oder einer Begründung und einer Forderung oder einem Vorschlag.

Das Petitionsrecht entstand nach der Französischen Revolution. Das Anreden von Behörden hatte früher zur Folge, dass einem der Kopf abgehackt wurde oder so. Dieses revolutionäre neue Konzept fand Eingang in viele Verfassungen.

Aber schon im 16. Jahrhundert existierte die Petition. Die Regenten der niederländischen Städte würden vor ihrem Treffen eingehende Petitionen lesen, um zu erfahren, was die Bürger (die etwas größere, aber immer noch kleine Gruppe anderer wohlhabender, gebildeter Männer) für dringende Angelegenheiten hielten. Jede andere Form politischer Aktivität wurde verboten, daher war die Petition ein wichtiges Instrument der Eingabe und des Feedbacks an die „Regierung“.

Eine Petition reagiert oft auf vorgeschlagene Maßnahmen, kann aber auch eine proaktive Möglichkeit für Bürger sein, neue Maßnahmen oder Initiativen zu formulieren. Um Aufmerksamkeit zu erregen und der Petition mehr Gewicht zu verleihen, ist es üblich, viele Unterzeichner unter einer Petition zu haben, obwohl das Petitionsrecht formal keine erforderliche Anzahl von Unterzeichnern nennt. Eine Petition, die von einem Dutzend Krankenhausmanagern oder Professoren unterzeichnet wurde, kann für die Empfänger oder Journalisten mehr wiegen als eine Petition, die von Tausenden von Bürgern unterzeichnet wurde.

So wie Form und Bedingungen einer Petition oft offen sind, sind auch die Folgen der Petition in keiner Weise vorhersehbar oder bindend. Das Petitionsrecht besagt nur, dass es in einer Demokratie keine negativen Folgen für die Unterzeichner gibt. Unter autoritärer Herrschaft kann es auch heute noch gefährlich sein, eine Petition der Opposition zu unterschreiben. Es obliegt dem Empfänger, Petitionen ordnungsgemäß zu bearbeiten und die Kosten für die Nichtbeantwortung einer Petition abzuschätzen.

Die E-Petition ermöglicht es, jedem Unterzeichner die Antwort auf die Petition mitzuteilen.