Was ist ein Patent?
Ein Patent ist ja ein Schutz auf eine neue Erfindung.
Aber ich verstehe das Grundprinzip nicht so ganz. Als Apple den neuen Touch Screen rausgebracht hat, warum hat es kein Patent angemeldet. Dann hätte ja theoretische niemand den Touch Screen nachmachen können. Das macht ja keinen Sinn. Oder ist mit Patent eher die Design-Seite gemeint?
3 Antworten
Hallo questionsasker2,
grundsätzlich ist das Patent das Recht alleiniger Nutzer einer technischen Lösung / Anwendung zu sein. Dabei gelten i.d.R. folgende Rahmenbedingungen:
- Die Schutzwirkung des Patents wird durch die Ansprüche definiert. Vereinfacht gesagt besteht der Hauptanspruch aus verschiedenen Merkmalen, die den Schutzumfang definieren. An diesen Merkmalen wird dann geprüft ob der Anspruch und damit das Patent die Anforderungen für eine Erteilung erfüllt.
- Neuheit & Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss absolut neu sein, d.h. auch der Erfinder darf sie noch nicht veröffentlicht haben. Gleichzeitig muss sie einen erfinderischen Schritt aufweisen, die Erfindung darf für den Fachmann auf dem jeweiligen Gebiet nicht naheliegend aus dem Stand der Technik ergeben.
- Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Betonung liegt hier auf Anwendbarkeit, dieser Prüfstein sortiert unsinnige Dinge wie ein Perpetuum Mobile aussortieren. Dieser Punkt kommt daher eher weniger zum Tragen.
- Territorial Prinzip: Das Patent gilt dort wo es angemeldet und erteilt ist, zwar gibt es internationale Anmelde- oder Prüfverfahren, Patente sind aber nationale Rechte und müssen daher kostenaufwendig in jedem Land betreut werden.
- Lebensdauer: Mit wenigen Ausnahmen, z.B. den USA muss für die Aufrechterhaltung eines Patents eine jährliche Gebühr entrichtet werden. Diese steigt mit den Jahren. Die maximale Geltungsdauer eines Patents liegt (von speziellen Ausnahmen abgesehen) bei 20 Jahre.
Soviel zu den Grundlagen.
Was deine spezielle Anfrage zu Apple betrifft. Du kannst davon ausgehen, dass viele Hersteller nicht Patentinhaber für jeden Teil ihrer Produkte sind. Oft liegen die Rechte bei den Zulieferern und diese können Ihre Produkte verkaufen an wen sie möchten.
Eine frühe Patentanmeldungen für eine Art Touchscreen findest z.B. hier:
Das ist eine Anmeldung der BELL TELEPHONE LABOR INC von 1962.
Tatsächlich gibt es heute viele verschiedene Patente zum Thema Touchscreen, die verschiedene, spezielle Merkmale abdecken. Wer heute einen Touchscreen herstellt oder herstellen lassen will wird ein ganzes Bündel an Lizenzen von verschiedenen Patenten brauchen, zumindest wenn es den aktuellen Stand des technische möglichen darstellen soll.
Als Apple den neuen Touch Screen rausgebracht hat, warum hat es kein Patent angemeldet.
Ein Patent muss natürlich auch eine wirkliche Neuerung sein und kein Anderer darf diese Technik bereits vorher verwendet haben.
Sonst könnte ja auch plötzlich heute jemand ankommen und sagen, er will das Rad patentieren oder den Wasserhahn.
Und es gab bereits die einzelnen Teile wie Touchscreens etc. - Apples Verdienst war, das alles in so einem handlichen Gerät unterzubringen, mit einander zu kombinieren und mit so einer Software zu versehen, das es auch wirklich sinnvoll mit den Fingern benutzbar war.
Und auf diverse dieser neuen Punkte (bis hin zur "Slide to unlock"-Funktion um den Bildschirm zu entsperren) hat Apple auch jede Menge Patente angemeldet.
Ich habe hier keine Patentschrift neben mir auf dem Sofa herumliegen...
Aber Du kannst Dir doch selber Patente anschauen, online beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Da musst Du Dich mal durch die Webseite wühlen, da kann man meines Wissens auch online Patentrecherchen durchführen.
genau, da stand, dass wenn man einen unendlich schreibenden Kugelschreiber erfindet, man ein Patent anmelden könnte. Der Kugelschreiber wurde aber nicht völlig neu entwickelt, nur verbessert... Aber ja, danke für deine Hilfe trotzdem...
genau, da stand, dass wenn man einen unendlich schreibenden Kugelschreiber erfindet, man ein Patent anmelden könnte.
Genau. Aber nicht auf den Kugelschreiber an sich (wie Du ja schon selber geschrieben hast) sondern nur auf die Neuerung, dass dieser spezielle Kugelschreiber die Fähigkeit hat "endlos zu schreiben". Also könntest Du auf diese Technik des "endlosen Schreibens" in Verbindung mit dem Kugelschreiber das Patent anmelden (oder besser noch: Auf die Technik des endlosen Schreibens generell).
Das heisst: Alle Andere dürften natürlich nach wie vor Kugelschreiber bauen. Aber sie dürften ohne Deine Erlaubnis eben keine mit der von Dir erfundenen Technik bauen, die ihn "endlos schreiben lassen".
Ist aber nur Augenwischerei. So wurde z.B. behauptet dass der Computer von Konrad Zuse keine Neuerung ist. Ein Gurkenschäler aber schon. Es ist auch immer nötig genug einflussreiche Leute und Geld hinter sich zu haben damit eine Neuerung vom Patentamt nicht einfach niedergemacht wird -- aus welchen Gründen auch immer. Ein Erfinder sollte also immer für eine bereits einflussreiche Firma erfinden, sonst geht er unter.
Ist aber nur Augenwischerei. So wurde z.B. behauptet (…)
Es ging hier in der Frage ja nicht darum, das Patentsystem als Solches zu bewerten und zu diskutieren.
Und auf diese Diskussion möchte ich hier auch gar nicht einsteigen. Das würde endlos und führt zu nichts. Nix für ungut.
Schönen Abend noch.
Es ist auch immer nötig genug einflussreiche Leute und Geld hinter sich zu haben damit eine Neuerung vom Patentamt nicht einfach niedergemacht wird -- aus welchen Gründen auch immer.
Diese Aussage ist nicht belegbare Polemik. Das Patentamt macht keine Erfindungen nieder. Es steht außerdem jeden frei sich die Hilfe eines Patentanwalts zu holen. (Bei selbständigen Erfindern ist diese Unterstützung sehr ratsam)
wenn es schon andere patente gibt, die zum teil sachen patentiert haben die du auch patentieren willst, dann wirst du verklagt. vor der anmeldung werden patentanwälte prüfen ob alles rechtlich funktionieren wird ....
ein patent ist also eine rechtliche absicherung, dass einer nicht etwas herstellen und verkaufen kann, das bereits ein anderer vorher patentiert hat. dieser andere muss dabei nicht selbst das ganze zum verkauf gebracht haben. es gibt auch patente die andere patente blockieren sollen.
in einem Artikel stand, dass der Großteil der Elektronik patentiert ist, aber heutzutage haben doch die größten Hersteller (Apple,Samsung) die selben Produkte. Also macht das für mich keinen Sinn: 70% der Elektronik ist patentiert, doch jeder große Herrsteller hat die selben Angebote, bzw. Elektronik (Handy, Bluethooth Kopfhörer, etc...99
ok, danke, kannst du mir bitte ein gescheites Beispiel in der Welt einer Firma geben, die ein Patent angemeldet habe?