Kann ich meine Erfindung erfolgreich mit dem Prionachweis schützen?

7 Antworten

Das Angebot dient eher zum Nachweis eines Urheberrechts, d.h. künstlerische Gestaltung, etc. Dieser Schutz entsteht ohne Register und muss daher im Streitfall belegt werden. Dazu dienen solche angebotenen Nachweise.

Für technische Ideen führt kein Weg an einem Patent oder Gebrauchsmuster vorbei, vor allem nicht wenn man sie danach öffentlich verkaufen will. Für einen solchen Schutz ist der angebotene Nachweis nicht geeignet.

Produktideen lassen sich für ca 40 Euro (Gebühren) als einfaches Gebrauchsmuster anmelden. Richtig formuliert entfaltet das fast die gleiche Wirkung wie ein Patent. Damit hat man dann ein Jahr zeit um es zu verkaufen oder ein richtiges Patent (längere Laufzeit möglich) daraus zu machen.

Wenn die Idee nicht zu kompliziert ist, kann man das auch ohne Anwalt schaffen - aber eben mit der Unterstützung der Berater beim Patentinformationszentrum. In Nürnberg habe ich schon ein paar angemeldet.

Aber auch im Patentrecht existiert ein Prioritätsrecht. Wenn man eine erste Anmeldung hinterlegt, erhält man dafür ein Prioritätsrecht (https://www.raffay-fleck.de/faq/patent/#Prio), welches man ein Jahr lang für weitere Anmeldungen nutzen kann und welches, man verkaufen kann. Dabei ist es aber wichtig, dass auch die erste Anmeldung schon solide ausgearbeitet wurde.

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