Hallo liebe(r) Fragesteller(in),

du musst dir keine Sorge wegen eines Zusammenbruchs machen.

 viele bilden dann Clans und Banden,

Wie viele sind das in Prozent? Woran machst du das fest? Welche Quellen hast du für diese Anschuldigung?

 man hat es ja an Silvester gesehen wie es in Strukturschwachen Gebieten eskaliert ist.

Die wenigen Eskalationen gab es insbesondere in Ballungsräumen, nicht in „strukturschwachen Gebieten“.

 Wir haben dazu noch massiven Bankrott

Davon weißt offensichtlich nur du.

 und unser Militär bleibt nichtmal in unserer Hand.

Auch das scheint nur dir bekannt zu sein.

Ein Tipp für die Zukunft: Wenn du solche Thesen vorbringst, solltest du sie mit Quellen belegen.

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Hallo Pogekligeo,

grundsätzliche schließe ich mich den Antworten von FataMorgana2010 & JMJreboot an.

Was den Effekt aber verstärken könnte ist, dass Frankreich & England eher zentralistisch ausgerichtet sind, während sich Deutschland föderaler orientiert, auch was die Touristik angeht. Man blickt nicht nur auf die Hauptstadt, die das kulturelle, politische und historische Empfinden absolut dominiert, sondern auf verschiedene Städte. Die „Hansestadt Hamburg“ und die "Hansekönigin Lübeck", die „Hauptstadt Berlin“, die „Weltstadt mit Herz München“, das „Elbflorenz Dresden“, die vielen verstreuten Schlösser, historischen Altstädte usw.

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Hallo girl2207,

zunächst das „Logo“ der Illuminaten war die Eule der von Athene, als Symbol der Weisheit. In der „Kernphase der Aufklärung“ von 1750 bis 1780 war eine Rückbesinnung auf griechische Philosophie und die Antike im Allgemeinen, man könnte sagen, recht angesagt.

Was heute als „Illuminati“ deklariert wird hat mit dem Illuminatenorden etwa soviel gemeinsam wie der antike Heilige Nikolaus von Myra und der moderne Weihnachtsmann. Das meiste beruht auf dem satirischen „Illuminatus!“ Romanen. Über die Jahre kamen dann immer neue „geheime Symbole“ hinzu, in der Regel gerade populäre Gesten oder Körperhaltungen bzw. Fotoposen.

„Celebrities“ verkaufen nicht ihre Seele, sondern ihre Außenwirkung. Je nach vertraglicher Regelung gibt das Management ihnen eine Rolle vor, die sie vor den Medien zu spielen haben, etwa den „Bad Boy“ oder den „Einfühlsamen“. Das hat nichts mit Illuminaten zu tun, sondern mit ganz simpler Markforschung und wurde bereits in den 1960er Jahren so gemacht. Wenn man dann die Kunstfigur noch mit an paar Gerüchten umgibt, um so besser für die Aufmerksamkeit. Das ist eben so bei Casting-Bands.

Ganz ehrlich, die Ausprägungen der von der aktuellen Generation bevorzugten Musikrichtungen oder Bands sind so schnelllebig, dass ihr Einfluss langfristig begrenzt bleibt. Oder welchen Einfluss haben Punk, Grunge, Techno, New Metal, die Hamburger Schule oder Indie Rock auf die Jugendkultur von heute? Als diese Richtung waren einmal sehr populär und damit im Verdacht von „bösen Mächten“ gesteuert zu werden und sie alle haben danach wieder an Popularität verloren ohne das Ende der Welt eingeleitet zu haben.

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Hallo Soulreaper123,

Patente sind Schutzrecht auf technische Lehren, sie können nicht auf Begriffe erteilt werden. Eine Markenanmeldung für diesen Begriff auf filmische Erzeugnisse scheidet auch aus, da gegen das Freihaltebedürfnis verstoßen würde:

Markengesetz (Auszug)
§ 8 Absolute Schutzhindernisse
[…]
(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,
1. […]
2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können,
3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind
[…]
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Hallo TamilGerman,

um einen alten Witz bemühen: So etwas könnte man in Deutschland einführen, es wäre aber schade um Deutschland.

Der „deutsche Nationalstolz“ hat seinen ganz eigenen Weg gefunden sich zu entwickeln. In vielen Ländern, insbesondere den USA, wird es als patriotisch betrachtet wenn (einige wenige) bereit sind für ihr Land zu sterben. Für dieses Opfer werden sie als Helden betrachtet und dieses Opfer bezeugt dann den Wert der Flagge und der Ideale.

Unser Patriotismus ist anders. Unser Opfer besteht nicht darin eine glorreiche Heldentat zu vollbringen, sondern durch stete Anstrengung zu teilen und alle voranzubringen. Wir zahlen alle in eine Krankenversicherung ein, damit sie für alle bezahlbar bleibt und auch Menschen mit geringen Einkommen eine angemessene ärztliche Versorgung erhalten, statt sich mit günstigen Schmerzmitteln (inklusive Opiaten) selbst zu behandeln. Wir zahlen Steuern, damit ein Universitätsstudium theoretisch allen offen steht und nicht von Großspendern abhängig ist und damit wir ein uns ein Sozialsystem leisten können, dass verhindern soll Menschen aus Verzweiflung in die Kriminalität zu treiben.

Wir zahlen Rundfunkgebühren, damit es auch Angebote gibt um Kunst, Kultur und andere Ansichten medial darzustellen. Natürlich wäre es (zuerst) günstiger alle Angebote zu privatisieren, aber dann bestimmte die Marge das Angebot. Es lohnt sich z.B. für einen Anbieter mehr eine US-Sitcom günstig einzukaufen und diese mehrfach zu wiederholen, statt eine an jugendliche gerichtete Sendung zu produzieren die sich mit LGBTQ+ beschäftigt oder mit Berufschancen. Und nicht zuletzt garantiert uns dieses System eine im Rahmen des Möglichen neutrale Berichterstattung.

Das sind nur ein paar der Dinge in denen sich der deutsche Patriotismus ausdrückt, er gilt nicht den Fahnen und Symbolen, es ist kein „Kirchhof der Romantik“ wie Heine es nannte. Der deutsche Patriotismus gilt den Menschen und ihrer Vielfalt. Der Freiheit von mehr als zwei Parteien und von mehr als zwei Ansichten, von vielen kleinen Taten statt großer Opfer.

Natürlich hat auch der deutsche Patriotismus seine (unübersehbaren) Fehler, aber wir arbeiten daran und wir leben sehr gut damit.

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Hallo Melanie952,

die Rechte für „Prinzessin Lillifee“ bzw. das dazu gehörende Merchandising liegen beim Coppenrath Verlag.

Wenn du also Namen oder Abbildungen aus diesem Reihe verwenden willst musst du erst die Rechte sprich eine Lizenz daran vom Coppenrath Verlag erstehen. Gewohnheitsmäßig würde ich davon ausgehen, dass diese Option deinen finanziellen Rahmen übersteigt.

Außerdem werden solche Freundebücher bereits im Coppenrath Verlag verlegt, daher gehe ich davon aus, dass man dir die Verwendung ohnehin nicht gestatten wird.

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Hallo AskingWolf,

ein Verstoß gegen das Patent liegt vor wenn alle Merkmale des Anspruchs erfüllt sind. Fehlt also eines der Merkmale im Anspruch bist du nicht mehr im Schutzumfang.

Der Form wegen aber noch ein Hinweis: Hast du geprüft, ob das betreffende Schutzrecht in Kraft ist?

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Hallo Uranusmus,

hier mal ein paar Grundlagen:

  • Territorial Prinzip: Das Patent gilt dort wo es angemeldet und erteilt ist, zwar gibt es internationale Anmelde- oder Prüfverfahren, Patente sind aber nationale Rechte und müssen daher kostenaufwendig in jedem Land betreut werden. Ein weltweites Patent gibt es nicht.
  • Lebensdauer: Mit wenigen Ausnahmen, z.B. den USA muss für die Aufrechterhaltung eines Patents eine jährliche Gebühr entrichtet werden. Diese steigt mit den Jahren. Die maximale Geltungsdauer eines Patents liegt (von speziellen Ausnahmen abgesehen) bei 20 Jahre.

Zu den Kosten

Wenn du die Anmeldung durch einen Profi ausarbeiten lässt brauchst du inkl. Amtsgebühren in Deutschland je nach Aufwand 2500€ bis 6000€. Hier am besten den Patentanwalt beim Erstgespräch um seine Prognose und ggf. Stundensatz bitten.

Ich empfehle dringend die Anmeldung von einem Anwalt ausarbeiten und vor betreuen zu lassen.

Weitere Kosten kommen dann mit dem Prüfungsverfahren (Erwidern von Prüfbescheiden) und Nachanmeldungen im Ausland auf dich zu (z.B. Übersetzungen, Beauftragung ausländischer Vertreter usw.)

Das Amt selbst schickt dir keine Rechnungen, es erwartet vom Anmelder selbstständig die fälligen Gebühren (z.B. Recherchegebühren, Jahresgebühren) zu entrichten.

Ein Verletzungsverfahren kostet bei kleineren Summen etwa zwischen 30.000€ und 80.000€ wobei es durch die Instanzen keine Grenze nach oben gibt. In der Regel wird jemand, den du mit deinem Patent angehst auch versuchen dein Patent zu vernichten, d.h. mit einem Einspruch oder Nichtigkeitsklage gegen dich vorgehen. Auch hier kommen dann Kosten auf dich zu.

Patente müssen, wenn sie verletzt werden, von dir selbst vor einen Richter gebracht werden (i.d.R. Verfahren vor einem Landgericht). Das bedeutet „Anwaltszwang“, also Vertretung durch einen Rechtsanwalt. Der Patentanwalt kümmert sich „nur“ um Erteilung bzw. Aufrechterhaltung deines Patents.

Kosten für die Überwachung ob jemand dein Patent verletzt können ohne genaue Fallkenntnis von mir nicht prognostiziert werden.

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Hallo FragenWelt9101,

grundsätzlich ist deine Unterscheidung zwischen „Patent“ und „Designschutz“ richtig. Ein Patent schützt eine technische Lehre, der Designschutz die Erscheinungsform.

Bei „Geschmacksmuster“ und „Eingetragenen Design“ gibt es im deutschen zumindest keinen Unterschied mehr. Es ist schlicht und ergreifend dasselbe. Geschmacksmuster war der früher im Rechtswesen gebräuchliche Begriff für ein Design. Mittlerweile hat man spricht man aber auch hier, der besseren Verständlichkeit wegen, von einem Design.

Für die europäische Eintragung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante wird noch der frühere Begriff „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ verwendet.

Weitere Informationen findest du unter: https://www.dpma.de/designs/schutz/index.html

Für „Sneakers“ im speziellen bietet sich tatsächlich der Schutz des Eingetragenen Designs an, i.d.R. aber in Verbindung mit dem Markenschutz. Die Aussage zum „kurzen Schutz“ würde ich aber dahingestellt lassen, die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag und ist damit länger als beim Patent. Vielleicht war aber nicht die Schutzdauer, sondern die schnelle Eintragung damit gemeint.

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Hallo questionsasker2,

grundsätzlich ist das Patent das Recht alleiniger Nutzer einer technischen Lösung / Anwendung zu sein. Dabei gelten i.d.R. folgende Rahmenbedingungen:

  • Die Schutzwirkung des Patents wird durch die Ansprüche definiert. Vereinfacht gesagt besteht der Hauptanspruch aus verschiedenen Merkmalen, die den Schutzumfang definieren. An diesen Merkmalen wird dann geprüft ob der Anspruch und damit das Patent die Anforderungen für eine Erteilung erfüllt.
  • Neuheit & Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss absolut neu sein, d.h. auch der Erfinder darf sie noch nicht veröffentlicht haben. Gleichzeitig muss sie einen erfinderischen Schritt aufweisen, die Erfindung darf für den Fachmann auf dem jeweiligen Gebiet nicht naheliegend aus dem Stand der Technik ergeben.
  • Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Betonung liegt hier auf Anwendbarkeit, dieser Prüfstein sortiert unsinnige Dinge wie ein Perpetuum Mobile aussortieren. Dieser Punkt kommt daher eher weniger zum Tragen.
  • Territorial Prinzip: Das Patent gilt dort wo es angemeldet und erteilt ist, zwar gibt es internationale Anmelde- oder Prüfverfahren, Patente sind aber nationale Rechte und müssen daher kostenaufwendig in jedem Land betreut werden.
  • Lebensdauer: Mit wenigen Ausnahmen, z.B. den USA muss für die Aufrechterhaltung eines Patents eine jährliche Gebühr entrichtet werden. Diese steigt mit den Jahren. Die maximale Geltungsdauer eines Patents liegt (von speziellen Ausnahmen abgesehen) bei 20 Jahre.

Soviel zu den Grundlagen.

Was deine spezielle Anfrage zu Apple betrifft. Du kannst davon ausgehen, dass viele Hersteller nicht Patentinhaber für jeden Teil ihrer Produkte sind. Oft liegen die Rechte bei den Zulieferern und diese können Ihre Produkte verkaufen an wen sie möchten.

Eine frühe Patentanmeldungen für eine Art Touchscreen findest z.B. hier:

https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/022108688/publication/US3016421A?q=pn%3DUS3016421A

Das ist eine Anmeldung der BELL TELEPHONE LABOR INC von 1962.

Tatsächlich gibt es heute viele verschiedene Patente zum Thema Touchscreen, die verschiedene, spezielle Merkmale abdecken. Wer heute einen Touchscreen herstellt oder herstellen lassen will wird ein ganzes Bündel an Lizenzen von verschiedenen Patenten brauchen, zumindest wenn es den aktuellen Stand des technische möglichen darstellen soll.

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