Was ist die Haushaltskrise?
Die reden in den Nachrichten darüber so viel gerade, aber habe kp, was das überhaupt ist, was ist das😭
4 Antworten
Die Regierung hat ihren Haushalt (also die geplanten Ausgaben) verabschiedet und hat dabei auf Geld zurückgegriffen, das eigentlich für die Coronahilfen gedacht war.
Das Problem dabei: Eigentlich gibt es ein Verbot für Deutschland, weitere Schulden zu machen. („Schuldenbremse“) Als aber Corona so schlimm wütete, haben alle Parteien zusammen beschlossen, nur wegen Corona eine Ausnahme zu machen und Schulden aufzunehmen, und zwar 60 Mrd Euro. Das konnte nur passieren, weil Corona eine außergewöhnliche und unvorhersehbare Notlage war. Schließlich wurde das Geld dann aber doch nicht gebraucht.
Die Ampel hat beschlossen, dieses Geld jetzt für Klimaschutzmaßnahmen etc zu nehmen. (Das ist zwar auch wichtig, aber weder Notlage noch unvorhersehbar). In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden, dass die Ampel diese 60 Mrd nicht einfach so nehmen darf. Damit ist im Haushalt plötzlich ein Loch von 60Mrd Euro und die Regierung muss jetzt sehen, auf welche Ausgaben sie verzichtet.
Nein, meine das so, weil du so verkackt haben😭
Die Regierung wollte Geld, das für Coronahilfen gedacht war und nun wegen des Endes der Pandemie nicht benötigt wurde, auf Projekte gegen den Klimawandel umwidmen. Das hat das Bundesverfassungsgericht verboten, da damit unrechtmäßig die "Schuldebremse" umgangen würde.
Die Haushaltskrise besteht darin, dass nun unklar ist, woher das Geld für die Klimaprojekte kommt soll.
Man kann es auch anders sagen: der Staat gibt regelmäßig mehr aus, als er zur Verfügung hat. Der Ausweg der Finanzminister war stets, es auf Pump zu finanzieren. Das geht nun nicht mehr, sodass Krise herrscht: Woher das Geld nehmen, das fehlt?
und verschwenderisch - der Staat muss sich bei seinen Ausgaben auf seine Kernaufgaben konzentrieren und kein Geld für Blödsinn zum Fenster hinauswerfen - wir Normalbürger können das auch nicht und es ist von uns erwirtschaftetes Geld, das sie hier ausgeben
Finde auch die Milliarden an die Ukraine sehr unnötig, wir haben ja nix mit denen zutun und wären wir in so einer Situation denkst du die würden uns helfen?
ganz ehrlich? ich glaube es nicht - sie könnten dies vermutlich auch nicht - zu wenig Geld
aber glauben heißt bekanntlich nicht wissen
Es ist eher eine selbstgemachte Krise, weil Lindner rummackert und mit der Schuldenbremse, die kein Haushaltsexperte nachvollziehen kann, seine Pissmarken setzt. Scholz hat nicht die Eier ihm Contra zu geben und sowieso jegliche politische Visionen verloren. Eigentlich ist genug Geld da – man ist sich über die Verteilung nicht einig. Lindner will alles für seine Lobby. So bitter das Bild der Ampel ist: was euch bei der Merz-CDU erwartet wird 100-mal Schlimmer!
So einen Blödsinn habe ich lange nicht gelesen! Der FS wollte eine Erklärung und keine nicht-fundierte Hasstiraden auf Parteien oder Politiker, die dir nicht genehm sind!
So wie du die Kosten für zu Hause regeln musst das durchkommst den Monat hat die Regierung dies jedes Jahr Einnahmen & Ausgaben um ihren Haushalt zu bewerkstelligen.
Haushaltskrise bedeutet einfach es gibt viel zu viele Ausgaben (Versprechen die gemacht wurden) als Einnahmen oder dafür überhaupt Geld da ist.
Bro, was??😭😭😭