Was bedeutet Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang?
Was bedeutet Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang? Welche konkreten Auswirkungen können sie für den einzelnen Abgeordneten haben?
(ist wichtig könnte es mir bitte jemand erklären? danke schonmal!!)
4 Antworten
In Deutschland gibt es grundsätzlich keinen Fraktionszwang, denn die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Weder die Partei noch der Wählerauftrag zwingen sie zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten. Dennoch ist es wichtig, dass die Abgeordneten sich einer gewissen Fraktionsdisziplin unterwerfen, damit politische Ziele durchgesetzt werden können. Ausführlicher findest du es z.B. hier: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/296347/fraktionsdisziplin
Was genau möchtest du mir denn mit diesem Kommentar sagen?
Deine Anmerkung widerspricht nicht meiner Aussage. Wenn du eine eigene Meinung einbringen möchtest, kannst du das gerne über eine eigene Antwort machen - dafür gibt es sogar Punkte :)
Ich wollte auch nicht widersprechen, sondern ergänzen. Das ist sinnvoller, wenn die Ergänzung dem Beitrag direkt folgt.
Punkte interessieren mich nicht ...
Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Als negativ konnotiertes Synonym wird häufig auch der Begriff Fraktionszwang (Klubzwang) verwendet.
Normalerweise ist jeder Abgeordnete in seinem Abstimmungsverhalten frei und nur dem eigenen Gewissen verpflichtet.
Allerdings vereinbaren die Koalitionsfraktionen, bei den meisten Entscheidungen geschlossen dafür oder dagegen zu stimmen, damit verlässliche Mehrheiten entstehen.
Stimmt ein Abgeordneter dann anders als seine Fraktion ab, verletzt er die Fraktionsdisziplin. Das ist sein gutes Recht, allerdings muss er dann mitunter Angst haben, die Karriereleiter nicht weiter hinaufklettern zu können oder gar abzusteigen. Im schlimmsten Fall kann er auch aus der Fraktion ausgeschlossen werden.
Kurz gesagt:
derselbe Unterschied wie zwischen
"Abgeordnete sollten sich an die Richtlinien der Fraktion halten" und "Abgeordnete müssen sich unbedingt an die Vorgaben der Fraktion halten"
Zitat: "In Deutschland gibt es grundsätzlich keinen Fraktionszwang, denn die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet."
Bei höheren Ämtern ist das eine Leerformel, denn auf dem Weg nach oben muss jeder irgendwann sein Gewissen an der Garderobe abgeben (schadet der Karriere) :-((