Warum wird die Seite Psiram nicht gesperrt?
Ich finde Psiram zwar gut. Psiram betreibt Aufklärung, aber dennoch ist das nicht legal, was sie tun.
Verleumdung und Üble Nachrede bis hin zu Rufmord.
Ich finde Selbstgerechtigkeit nicht gut. Ich darf einen Kinderschänder nicht den Schwanz abhacken (auch wenn er es verdient hätte). Damit er niemandem mehr verletzen kann.
Gleiche Logik. Warum tolerieren viele Psiram, aber mein Beispiel nicht? Ist Rechtsstaatlichkeit diesen Menschen egal?
Vieles was Psiram schreibt, ist lustig und womöglich verdient, insbesondere ist die polemische Eloquenz gelungen. Ich pisse vor Lachen in die Hose. Aber warum gehen die Behörden nicht dagegen vor? Gesetze werden gebrochen.
3 Antworten
Das Problem ist -wie so oft-, du bist mit einem Klick auf der Seite und die Homepage und der Server befinden sich faktisch im Ausland. Es bedarf also entsprechender Strafanzeigen, damit man als Staat überhaupt etwas im anderen Land ermitteln kann und darf (zwischenstaatliche Vereinbarungen, u.a.) Das geht, man höre und staune, bei weitem nicht bei allen Delikten.
Denk einfach mal allein an die Probleme, die ein gewisser Chat auslöste, da von vorn herein keine Auskünfte an deutsche Behörden erteilt wurden. Ging in den vergangenen Monaten mehrfach durch die Presse. (Dubai als fiktiver Sitz)
Im hies. Fall ist die URL anonymisiert über eine amerikanische Firma registriert worden. Diese Firmen geben deutschen Behörden direkt keine Auskünfte, denn das würde ihre Grundlage aufweichen. Die Homepage hat statt eines Impressums einen Anonymisierungsvermerk, d.h. sie macht das mit Absicht und verstößt damit gegen das Telemediengesetz. (Abmahnfähig, aber wen?)
Wenn du entsprechene Straftaten z.B. nach 100a StPO findest, kannst du ja die Staatsanwaltschaft deines Wohnsitzes über den Sachverhalt informieren. Persönlich glaube ich allerdings, dass bereits genug Anzeigen vorhanden sind und die oben genannten Schwierigkeiten das Ergebnis jahrelang verzögern. Wäre nicht das erste mal.
Ich habe mir die Webseite nicht angeschaut. Die Frage ist aber: Welchem Rechtssystem unterliegt sie? Welche Rechtsgrundlage gibt es, die eine Sperre ermöglicht? Wie möchtest Du die Sperre durchsetzen, wer ist für die Sperre verantwortlich?
Es gibt keine Möglichkeit, so etwas wirksam zu sperren. Man müsste den Server vom Netz nehmen. Aber mit welcher Rechtsgrundlage? Und wie, wenn der Server irgendwo im Ausland steht?
Warum wird die Seite Psiram nicht gesperrt?
Das ist juristisch sehr problematisch und technisch nicht möglich.
dennoch ist das nicht legal, was sie tun.
Das kommt drauf an, in welchem Land der Server steht. Mindestens in den USA dürfte Psiram absolut legal sein. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist dort - anders als in Deutschland - das wichtigste Grundrecht.
Verleumdung und Üble Nachrede bis hin zu Rufmord.
Grundsätzlich faktenbasiert. Quellen werden angegeben, und wenn man sich in einem Detail geirrt hat, wird das transparent korrigiert.
Gleiche Logik.
Nein. Nicht mal im Ansatz.