Warum sehe ich den Söder nie im Bundestag sitzen?
Warum sind Ministerpräsidenten nicht am Rednerpult des Bundestag?
Söder z.B ist doch ein ordentliches Mitglied im Bundestag und Rat oder? Kann mich nicht erinnern, dass ich den jemals am Rednerpult des Reichstages gesehen habe. Oder haben ministerpräsidenten allgemein dort kein Rederecht?
6 Antworten
Die Aussage ist falsch: Hier zu sehen: MP Söder neben MP Weil & Co im Nov. 2024 bei der Generalabrechnung zur Ampelpolitik seit der BTW'21:
Er hat nicht nur dort gesessen, sondern auch gesprochen und auf die Regierungserklärung des Kanzlers am 13.11.'24 im Bundestag am Rednerpult in bekannter Manier heftig reagiert. Allerdings war das ein Jubiläum, was es erstmals seit 30 Jahren gab! Offensichtlich hat er als Parteivorsitzender auch ohne Mandat im Bundestag Rederecht, wenn seine Abgeordneten dort hineingewählt sind! Ich glaube, in diesem Fall musste der Ältestenrat auf Antrag von Herrn Merz (CDU/CSU-Fraktionssprecher) zustimmen!
Er ist als bayerischer Ministerpräsident nicht Mitglied des Bundestages. Also kannst du ihn dort auch nicht sehen. Selbst im bayerischen Landtag, wo er eigentlich hingehört, glänzt er häufig durch Abwesenheit.
Bitte mach dich über den Aufbau unseres Staates kundig.
Markus Söder als bayerischer Ministerpräsident ist NICHT automatisch Mitglied im Bundestag.
Was sein kann: dass er am Rednerpult vom Bundesrat zu sehen ist - nur tagt der Bundesrat nicht im Reichstagsgebäude. https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/gebaeude/gebaeude.html
Oberlehrerhaft und falsch! Am 13.11. hat er auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz im dt. Bundestag geantwortet: https://www.merkur.de/politik/markus-soeder-neuwahlen-bundestag-rede-csu-cdu-scholz-regierungserklaerung-merz-ampel-aus-vertrauensfrage-zr-93407486.html
Natürlich das mache ich doch, deswegen stelle ich die Frage dankeschön meister
Das ist einfach deswegen so, da Ministerpräsidenten eben nicht notwendig auch Mitglieder des Bundestages sind.
Spannende Frage dazu: Warum hat sich eigentlich nie einer von ihnen auch als Bundestagsabgeordneter beworben?
Ausnahmen gibt es trotzdem, wie am am 13.11. gesehen hat: https://www.merkur.de/politik/markus-soeder-neuwahlen-bundestag-rede-csu-cdu-scholz-regierungserklaerung-merz-ampel-aus-vertrauensfrage-zr-93407486.html
Neben dem von Sarlodri genannten Punkt gibt es obendrein die Sitzungswechsel.
Es ist nicht der Job von Bundestags oder Bundesratsmitgliedern den ganzen Tag dort rum zu sitzen und Sauerstoff zu verschwenden.
Deren Job ist es innerhalb von Ausschüssen bestimmte Probleme/Aufgaben an zu gehen.
Denkbare Antwort: Beide Rollen hinreichend akzeptabel auszufüllen zu wollen würde wohl in allzu großer Arbeitsbelastung erfordern (und damit Unvollkommenheit in jeder der beiden Rollen).
Demokratie bedeutet nicht zuletzt auch Verteilung von Arbeit und Verantwortung, wie Diktatoren sie verabscheuen.