Ware nach Rückerstattung angekommen - darf ich sie behalten?
Ich habe vor einem Monat eine Hose bestellt. Die geplante Lieferung kam 3 Wochen lang nicht an. Nach mehrfacher Kontaktaufnahme zum Ebay händler kam einfach keine Antwort. Ich habe dann den PayPal Käuferschutz eingeschaltet. Nach einigen Tagen wurde mir dann das Geld zurück erstattet. Eine Woche später kommt die Ware dann doch ohne jede Vorwarnung an. Der Verkäufer hat die Ware erst versendet als ich bereits mein Geld zurück bekommen habe und wo anders bestellt habe. Muss ich ihm die Ware zurück geben oder ist es seine Schuld wenn ich das ganze jezt einfach behalte? Wie sieht da die Rechtslage aus?
5 Antworten
Langsam. Hier ist die Chronologie wichtig.
Du hast einen Kaufvertrag abgeschlossen. Dieser wurde vom Verkäufer nicht erfüllt. Deswegen hast du dein Geld zurück erhalten. Damit ist der Vorgang abgeschlossen, der Kaufvertrag annulliert.
JETZT (danach) hat der Verkäufer dir die Ware geschickt. Das ist de fakto die Zusendung unbestellter Ware. Das sagt der Verbraucherschutz dazu:
Wenn Sie ein Päckchen mit einer Ware erhalten haben, die Sie nie bestellt haben, müssen Sie dafür grundsätzlich nicht zahlen. Denn nur weil nicht bestellte Ware bei Ihnen ankommt, entsteht noch kein Kaufvertrag, der zur Zahlung verpflichtet. Das gilt unabhängig davon, was der Unternehmer in beiliegenden oder späteren Schreiben behauptet.
Aber: Reagieren Sie auf die Zusendung der nicht bestellten Ware, zum Beispiel indem Sie den Absender kontaktieren und sich bedanken, kann das Angebot des Unternehmers als angenommen gelten – und Sie verpflichten sich zur Zahlung.
Auch wenn der Verkäufer mit Mails oder Briefen Druck ausübt, müssen Sie unbestellte Ware nicht zurückschicken. Sie dürfen den nicht bestellten Gegenstand grundsätzlich behalten und so benutzen, als würde er Ihnen gehören. Brauchen Sie die Ware nicht, können Sie sie auch schlicht entsorgen. Andernfalls können Sie anbieten, dass die Ware bei Ihnen abgeholt werden kann.
Nein. Entweder zurück schicken oder bezahlen.
Wie sieht da die Rechtslage aus?
Ganz einfach:
Die Ware gehört Dir nicht, also schickst Du sie zurück oder Du bezahlst sie.
Fakt ist:
Es ist NICHT Deine Hose!
Und Du darfst die nicht behalten, nicht tragen.
Wenn sie Dir gefällt, bezahlen, gut ist.
Wenn nicht, zurück senden, damit ist dann alles erledigt.
Natürlich musst Du die Ware zurückschicken.
Der Kaufvertrag ist unwirksam geworden. Das heißt, dass Du dein Geld zurück erhalten hast und auf der anderen Seite keinen Anspruch mehr auf die Ware hast.
Du hast zwei Möglichkeiten: Entweder Du sendest die Ware zurück oder Du überweist den Kaufbetrag.