Verhindern der AfD in Thüringer Landesregierung?
Die AfD hat die Thüringer Landtagswahl vom 01.09.2024 mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Sollte ihr dennoch die Regierungsbeteiligung verwehrt bleiben? Wenn nein, mit welchem Koalitionspartner würdet ihr sie am liebsten in der Regierung sehen?
4 Antworten
Gewinnen ist häufig relativ...
Verhindern tun sie erstmal nyx, aber das Ergebnis erschwert die RegierungsBildung.
Relevanter ist auch die Sitzverteilung!
Bei insgesamt 88 Sitzen braucht die Regierung mindestens 45.
Die AfD wird keinen Partner finden! Aber theoretisch würde es natl. mit der CDU oder dem BSW reichen.
Selbst CDU/Linke/SPD kommen nur auf 41 Sitze, abgesehen davon, dass die CDU ja nicht mit den Linken koaliert.
CDU/BSW kommen nur auf 38 Sitze. Selbst mit der SPD sind es nur 44! Auch eine Regierung aus CDU/BSW/SPD ist also auf die Tolerierung durch die Linken angewiesen!
Ich halt diese Variante für die wahrscheinlichste, obwohl mir eine MinderheitsRegierung aus CDU/Linke/SPD, die durch das BSW toleriert wird lieber wäre! Aber die CDU wird so nicht mit den Linken kooperieren und das BSW hätte ja keinen richtigen Grund 'freiwillig' auf eine volle RegierungsBeteiligung zu verzichten.
Niemand hält die AfD davon ab, Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien einzuleiten. Wenn sie nicht in der Lage ist akzeptable Angebote an die anderen Parteien auszusprechen, sodass diese überlegen würden in Koalitionsverhandlungen einzutreten, ist das einzig und alleine die Schuld der AfD.
Nur weil die AfD stärkste Partei gworden ist, muss sie nicht zwangsweise an einer Regierung beteiligt werden und genauso wenig kann sie deshalb fordern, dass alle anderen Parteien sofort buckeln und sich ihrem Willen unterordnen.
Die Mehrheit aller Wähler lehnt eine Regierungsbeteiligung der AfD weiterhin strikt ab, auch bei CDU und BSW. Trotzdem eine Koalition mit der AfD einzugehen, wäre ein massiver Verrat am Willen der Wähler, die CDU und BSW eben genau deshalb gewählt haben, weil sie keine AfD-Regierung wollen.
CDU und AfD sollen regieren, dann kann auch im Bundesland wieder Ruhe einkehren. Die deutliche Mehrheit der Wähler will eine rechte und konservative Regierung, also soll sie diese auch bekommen.
Von mir aus kann die CDU mit Parteien links der Mitte regieren - ist mir egal, doch damit schaufelt sich die Union ihr eigenes Grab. Aber naja gut, ich lasse die mal machen und hoffe darauf, dass die nicht ihre eigenen Werte verraten.
Die Regierung stellen die Parteien, die zusammen eine Mehrheit aufbringen können.
Das wird die sogenannte Alternative für Deutschland mangels Koalitionspartner nicht erreichen.