Thomas Hobbes Staatstheorie in Bezug auf Demokratie
Hobbes Staatstheorie geht ja von einem Souverän aus, der allmächtig ist und dem sich alle Menschen unterwerfen. Meine Frag ist nun, inwieweit das zur Entwicklung der Demokratie beigetragen hat beziehungsweise, ob sich dies in der heutigen Demokratie wiederspiegelt?
Ich denke ja eher nicht, da ja Hobbes eher der Auffassung war, dass der Leviathan den Willen eines Einzelnen oder eines Gremiums zum Gesetzt für alle macht.
In der Demokratie jedoch wird ja die Macht geteilt. Und ich glaube es war auch so, dass ein Konflikt zwischen den Institutionen auch nicht friedlich gelöst werden kann, nach Hobbes.
Finden sich denn nun trotzdem irgendwie Sachen, die zur Entwicklung der Demokratie beigetragen haben?
LG,
MaEmMa
3 Antworten
Thomas Hobbes kann als Vordenker des modernen Staates gedeutet werden. Er hat aber nicht durch Gedanken seiner Staatstheorie, die ein demokratisches Staatsmodell vorgeschlagen hätten, die Demokratie als vorzuziehende Staatsform begründet hätten oder einen zu ihrer Ausgestaltung günstigen Einfall dargelegt hätten, eine Entwicklung der Demokratie gefördert.
In der Geschichte des politischen Denkens sind solche Beiträge eher von Leuten gekommen, die sich gegen die Art der Unterwerfung gewendet haben, wie sie Hobbes vertreten hat.
Geschichtlicher Hintergrund sind für Thomas Hobbes vor allem die konfessionellen Bürgerkriege im 16. und 17. Jahrhundert (Auseinandersetzungen zwischen religiösen Gruppen wie Katholiken und Protestanten, wobei Religion allerdings nicht das einzige Motiv war). Diese führten bei ihm zu einer Betonung der staatlichen Kontrollmacht gegen solche Konflikte.
Genaugenommen geht die von Hobbes entwickelte Staatstheorie nicht von einem in seiner Macht unumschränkten Souverän aus, dem sich die Menschen eines Landes zu unterwerfen haben, sondern gelangt aufgrund bestimmter Annahmen und Überlegungen zu dieser Auffassung.
Hobbes kann der Aufklärung zugeordnet werden und unternimmt eine rationale Ableitung der Notwendigkeit des Staates.
Bei Hobbes ist der Staat eine absolute Autorität, stellt die vereinigte Macht aller dar und ist Vollzieher des Gesetzes. In seinem Werk „Leviathan“ (2. Teil, 17. Kapitel: Grund, Entstehung und Defintion des Staates/Of the causes, generation, and definition of a common-wealth) gibt er folgende Definition: „Staat ist eine Person, deren Handlungen eine große Menge Menschen, kraft der gegenseitigen Verträge eines jeden mit einem jeden, als ihre eigenen angehen, damit dieselbe nach ihrem Gutdünken die Macht aller zum Frieden und zur gemeinschaftlichen Verteidigung anwendet“.
Thomas Hobbes verbindet den Gedanken eines Gesellschaftsvertrages (der einen – gedachten – Naturzustand mit Anarchie/Gesetzeslosigkeit und Kampf aller gegen alle ablöst) zur Friedenssicherung und zur Existenzerhaltung mit einem Rechtsverständnis, bei dem ein Souverän uneingeschränkt autorisiert wird.
Hobbes versteht die Einsetzung eines Souveräns durch Gesellschaftvertrag als Autorisierung und Rechtsübertragung, bei der die Individuen auf ihr Recht der Selbstregierung verzichten und dieses Recht dem Souverän abtreten. Dies deutet er als uneingeschränkte Bevollmächtigung. Der Souverän ist rechtlich nicht an den Bürger gebunden. Thomas Hobbes gründet also den Staat auf einen Gesellschaftsvertrag, der aber zugleich ein Herrschafts- und Unterwerfungsvertrag ist. Alle Macht liegt beim Souverän, es gibt keine Gewaltenteilung. Hobbes tritt für die ungeteilte und uneingeschränkte Macht eines Souveräns ein, also eine Machtkonzentration.
Hobbes unterscheidet bei einer Untersuchung die Staatsformen Monarchie, Aristokratie und Demokratie. Er neigt der Monarchie zu, hält sie aber grundsätzlich alle für legitim. Maßstab ist, ob der Souverän seine Funktion nach seiner politischen Theorie erfüllt.
Wichtig ist ihm ein Machtstaat als Souverän (welche Verfassung er hat, ist dabei nicht wichtig, er soll nur diese Aufgabe leisten). Dies ist für eine absolutistische Monarchie passend und sie kann damit begründet werden, aber dies ist nicht die einzige mögliche Staatsform.
Beiträge zur Entwicklung eines modernen Staates, aber nicht spezifisch für eine Demokratie, sind:
staatliches Gewaltmonopol (der Souverän soll inneren Frieden garantieren und herstellen)
Rechtsordnung
vertragliche Grundlage als Herrschaftslegitimation (Gesellschaftsvertrag)
schwache Ansätze, die ein wenig auf Demokratie bezogen werden könnten, aber sich doch als sehr begrenzt erweisen:
Freiheit als Ziel bei der Errichtung eines Staates
Behauptung der Existenz einer Gleichheit der Menschen
Nach Hobbes ist Freiheit etwas, das durch den Staat erreicht werden soll. Diese Freiheit ist aber nur möglich, soweit der Souverän dazu Spielraum läßt, enthält keine politischen Freiheitsrechte gegen den Souverän. Bei Hobbes gibt es keine vom Souverän unabhängigen Menschenrechte mit Freiheiten (außer einem Recht auf Selbsterhaltung).
Hobbes behauptet, es gebe eine Gleichheit der Menschen, was eine Spannung zu seiner Unterscheidung zwischen Stärkeren und Schwächeren enthält, die sich aber durch Verwendung eines nicht sehr anspruchsvollen Gleichheitsbegriffes erklären läßt. Die Gleichheit meint bei Hobbes nicht eine durchgehende genaue Gleichheit, sondern eine grundsätzliche der Beschaffenheit (geistig z. B. das grundlegende allgemeine Ziel der Selbsterhaltung, die Leidenschaften und ein Verhalten nach einem Reiz-Reaktions-Schema). Die Unterschiede sind nicht ausreichend, um eine andauernde sichere Überlegenheit zu gewährleisten. Dies genügt Hobbes für die Feststellung einer grundsätzlichen Art von Gleichheit. Unterschiede in der körperlichen und geistigen Kraft gibt es, aber jeder hat die Möglichkeit, durch List und/oder Zusammenarbeit mit anderen als Verbündeten, sogar den Stärksten zu töten. Echte politische Gleichheit bedeutet dies jedoch nicht.
Um das alles zu verstehen, muss man sich die Zeit anschauen, in der (1588 - 1679) Hobbes lebte. Überall herrschte der Adel. In Frankreich waren die Hugenottenkriege, in England herrschte Bürgerkrieg und in Deutschland der 30jährige Krieg. Allein in Deutschland kam mehr als die Hälfte der Bevölkerung ums Leben, teils auf grausamste Art. Es gab keine Sicherheit, es herrsche Denunziation, Folter und Willkür. Über die Verhältnisse damals in London z.B. berichtet THE BEGGARS OPERA, die später Bert Brecht als DREIGROSCHENOPER nachdichtete.
Einmal sah er in dieser überall herrschenden Willkür und Gewalt nur den Ausweg eines strengen, von allen Bürgern getragenen Gesetzes (Stichwort Gesellschaftsvertrag - Adel nicht mehr absolutistisch von Gottes Gnaden). Gleichzeitig war er sich sicher, dass ein solcher Staat in den Händen der Menschen ebenfalls evtl. nicht beherrschbar war. Das sollte sich 100 Jahre später in der Französischen Revolution bestätigen, wo sich die Bürger zwar von der Tyrannei des Adels befreiten, doch mit hohem Blutzoll.
Hobbes gilt als Begründer des aufgeklärten Absolutismus. Eine Demokratie in unserem Verständnis ist für ihn in seiner Zeit bereits ein Schritt zu weit. Das kommt erst 200 Jahre später. Auch Philosophen sind "Gefangene" ihrer Zeit.
Im gesellschaftlichen Naturzustands sind die Menschen immer eine kleine Gruppe. Sippe mit einem Führer. Nach der Gründung größerer Gruppen mit mehreren Führern ( ich nenne das mal kleine Dörfer, später Städte) haben die Führer sozusagen eine Oberführer ausgemacht. Es bildete sich dadurch eine Führungselite heraus, die bestimmte wie was zu laufen hat im Dorf. Das entwickelte sich immer weiter bis zur Bildung von Staaten. Die Gründung eines Staates, ist also die Übertragung der Macht auf einen Souverän. Dies geschieht heute durch die Wahlen, bei denen heute alle Menschen unwiderruflich und freiwillig ihr Selbstbestimmungs- und Selbstverteidigungsrecht auf den Souverän, also auf die Regierung und das geltende Rechtssystem übertragen, der die Menschen im Gegenzug voreinander schützt in dem er Recht spricht, das unbedingt verbindlich ist. Der Einzelne empfindet dieses Recht in seinem Falle vielleicht als großes Unrecht. Er ist aber in der Gesellschaft, in der er ja leben will, diesem formalen Recht unwiderruflich unterworfen. Die Sache wäre schon soweit o.k. Heute ist es aber so. dass eine Elite von Strolchen so viel wirtschaftliche Macht hat, dass sie die einfachen Bürger über ihre wahren Absichten belügen, damit sie gewählt werden. –Und das klappt, wie man alle 4 Jahre sieht. Auch jetzt wurde wieder eine Gruppe von Leuten gewählt, die viel versprochen haben, aber fast nichts davon einhalten. In 4 Jahren ist das leider von dem Volk vergessen und das Volk fällt wieder auf andere Versprechungen herein und wählt wieder die Strolche die so hervorragend lügen können.