Sollten Parteien, die Deutschland in den Krieg treiben wollen statt Frieden stiften zu wollen, verboten werden?
Das Ergebnis basiert auf 13 Abstimmungen
5 Antworten
Der einzige Politiker, der wirklich Deutschland und andere Länder in den Krieg treiben will und verhindert, Frieden zu stiften, heißt Putin.
Er muss unbedingt nicht nur verboten werden sondern auch alle Konsequenzen für Tod von Hunderttausenden Ukrainer und Russen ziehen. Er ist der Hitler vom 21. Jahrhunderts.
Schon allein deshalb nicht, weil keine Partei Deutschland in den Krieg treiben will.
Der einzig legitime Grund eine Partei zu verbieten ist, wenn sie eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Alles andere wäre undemokrarisch.
Ein Parteiverbot ist meiner Ansicht nach mit einer Demokratie unvereinbar. Sobald man anfängt, Parteien zu verbieten, die einem aus irgendwelchen Gründen unsympathisch sind, findet man sich schneller als man schauen kann in einer Scheindemokratie nach russischem Vorbild wieder.
Die AfD verbieten weil sie rechtsradikal ist, die Grünen verbieten weil sie Krieg gegen Russland wollen, wo soll das hinführen? Wenn man will, findet man bei jeder Partei irgendeinen Grund, weshalb man sie verbieten könnte...
Parteien nur aufgrund einer anderen Ansicht zu verbieten ist prinzipiell nicht mit einer Demokratie vereinbar.
Naja, die Hürden für ein Parteiverbot liegen nicht ohne Grund sehr hoch.
Ein Parteiverbot setzt u.a. eine Verfassungswidrigkeit voraus. Mit anderen Worten: Es setzt voraus, dass der jenige die Grundlage des Staates aushöhlt. Ein Parteiverbot als Selbstschutz unserer Verfassung ist das letzte Mittel um die staatliche Grundstruktur aufrechtzuerhalten.
Zurück zur eigentlichen Frage: Prinizpell alle Nationalsozialistische oder Kommunistischen Parteien zu verbieten halte ich für falsch.
Also wäre es deiner Meinung nach falsch eine nationalsozialistische oder kommunistische Partei zu verbieten?