Sollte Volksverhetzung aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden?
4 Antworten
Natürlich nicht.
Hass, Rassismus, Sexismus u.ä. müssen nicht geschützt geschweige denn toleriert werden und das ist gut so.
Jeder weiß doch, dass dieser Begriff mittlerweile inflationär verwendet wird, bei jeder x-beliebigen Meinung, die einem nicht passt
Das ist keine Auslegungssache, sondern klar gesetzlich definiert und da steht niemand drüber.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html#:~:text=%C2%A7%20130%20StGB%20%2D%20Einzelnorm
Dass der gewisse Begriffe inflationär verwendet werden, stimmt, aber irgendwann ist eben die Grenze zur Volksverhetzung tatsächlich überschritten.
Wenn man sich zu Unrecht für etwas beschuldigt fühlt, kann man doch selbst Anzeige wegen Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung stellen. Problem gelöst.
Nein, das fordern höchstens Leute, die Volksverhetzung betreiben wollen.
Wieder Unfug. Das fordern vor allem Leute, die auf Rechte, Gesetze und echte Demokratie Wert legen. Deine Antwort lässt tief blicken.
Meinst du, weil die Ungeimpften nix sagen durften, nirgends hin durften, nur bestimmte Wissenschaftler zu Corona was sagen durften und alle anderen wurden bestraft usw?
Ja und ich habe noch hohe Geldstrafe bekommen
Unfassbar, da kannst du mal sehen, was alles in der Politik schiefläuft. Das ging ja wohl offenbar einigen so und nicht immer bestand wirklich eine angebliche Gefahr.
Weil wir demonstriert haben und mehr als 30 waren war es somit illegal 500€ Strafe
Ihr seit ja sicher alle mit Abstand und Masken gelaufen. Da wollte man wohl das Demonstrationsrecht beschneiden..
Über 30 war verboten in Thüringen und müsste mit Namen angemeldet haben. Dann kam es zur Rangelei und ich lag auf dem Boden. Dann Platzverweis für alle und 500€ Strafe weil ich gegen das Demonstrationsrecht verstoßen habe.
Gegen das Demorecht verstoßen also nicht vorher gemeldet. Ich bin da so hin weil ich das nicht wusste das das mit Namen angemeldet werden muss. Ich bin dann einfach trotzdem hin. Maulkorb hatte ich übrigens dabei. Dann gab es Gerandel.
Wieder Unfug. Das fordern vor allem Leute, die auf Rechte, Gesetze und echte Demokratie Wert legen. Deine Antwort lässt tief blicken.
Warum, du selbst bist es doch, der ein bestehendes Gesetz gegen Volksverhetzung abschaffen will. Ich dagegen bin aus guten Gründen für die Beibehaltung des Gesetzes. Das lässt wirklich tief blicken.
Nein. Natürlich nicht.
Selbst wenn, gäbe es immer noch genügend andere Gesetze, gegen die AfD-Mitglieder regelmäßig verstoßen - wer das fordert, möchte höchstens Straffrei bleiben.
Möchte Dir ja nichts unterstellen, aber lustigerweise muss ich nur nach unten scrollen und unter "Weitere Beiträge" sind mindestens die Hälfte der Fragen von einem User aus Sonneberg (inkl dessen Accounts, die anonymisiert wurden).
Ja, wenn es wirklich Rassismus ist. Jeder weiß doch, dass dieser Begriff mittlerweile inflationär verwendet wird, bei jeder x-beliebigen Meinung, die einem nicht passt. Das ist NICHT gut so, das ist Geschichtsmissbrauch. Und jemanden zu Unrecht zu beschuldigen, ist eine Straftat.