Ortsnamen als Marke eintragen?
Hallo, kann man Ortsnamen als Marke eintragen? Also von kleinen Dörfern mit unter 1000 Einwohner? Unbedeutende Dörfer mit 2-5 Straßen.
Von Großstädte ist es mir bekannt. Aber wie sieht es rechtlich bei kleinen Dörfern aus?
Liebe Grüße
3 Antworten
Den Namen allein kannst du nicht eintragen lassen. Da haben die Ortschaften einen Löschanspruch, den sie durchsetzen können.
Ja, das ist immer so eine Geschichte. Was heißt "unbedeutend"? Es kommt wohl eher auf die Unterscheidbarkeit an. Das Beispiel "Ney" wunderte mich eh, dass es abgelehnt wurde, weil das eh keiner kennt und weil das keiner mit einem Ort in Verbindung bringt.
Eigersburg kennt auch keiner, aber der Bezug wäre sofort da. Also, das muss man sehr differenziert sehen.
Ergänzung: Die Fa. Buchholz Hydraulik GmbH, 24147 Klausdorf, hat seit 2006 mit Verlängerung 2016 eingetragen:
Buchholz (Wortmarke).
Buchholz heißen viele Orte in Deutschland, u.a. die Stadt Buchholz in der Nordheide mit ca. 45.000 Einwohnern.
Da geht einiges, wenn die Klasse stimmt.
In Google fand ich, dass kleine Ortschaften eingetragen werden dürfen, wenn es unbedeutende Städte/Dörfer sind
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bpatg-beschl-27-w-571-11-ney-dorf-marke-hotel/