Konsequenzen fälschlicherweise für Tod erklärt?
Es gibt ja die Möglichkeit eine Verschollene Person für Tod zu erklären. Was Passiert denn, wenn diese Person Jahre später wieder auftaucht und doch gar nicht Tod ist? Kann das rückgängig gemacht werden oder bekommt diese Person dann eine neue Identität? Was ist, wenn der Ehepartner der Person dann zb neu geheiratet hat? Ist die erste Ehe dann wieder gültig und die zweite wird für ungültig erklärt?
2 Antworten
Verschollenheitsgesetz
§ 30
(1) Hat der Verschollene die Todeserklärung überlebt, so kann er oder der Staatsanwalt ihre Aufhebung beantragen.
(2) Der Antrag ist bei dem Amtsgericht zu stellen, bei dem das Aufgebotsverfahren anhängig gewesen oder an welches die Sache abgegeben worden ist.
BGB
Wiederverheiratung nach Todeserklärung
§ 1319 Aufhebung der bisherigen Ehe
(1) Geht ein Ehegatte, nachdem der andere Ehegatte für tot erklärt worden ist, eine neue Ehe ein, so kann, wenn der für tot erklärte Ehegatte noch lebt, die neue Ehe nur dann wegen Verstoßes gegen § 1306 aufgehoben werden, wenn beide Ehegatten bei der Eheschließung wussten, dass der für tot erklärte Ehegatte im Zeitpunkt der Todeserklärung noch lebte.
(2) Mit der Schließung der neuen Ehe wird die frühere Ehe aufgelöst, es sei denn, dass beide Ehegatten der neuen Ehe bei der Eheschließung wussten, dass der für tot erklärte Ehegatte im Zeitpunkt der Todeserklärung noch lebte. Sie bleibt auch dann aufgelöst, wenn die Todeserklärung aufgehoben wird.
§ 1320 Aufhebung der neuen Ehe
(1) Lebt der für tot erklärte Ehegatte noch, so kann unbeschadet des § 1319 sein früherer Ehegatte die Aufhebung der neuen Ehe begehren, es sei denn, dass er bei der Eheschließung wusste, dass der für tot erklärte Ehegatte zum Zeitpunkt der Todeserklärung noch gelebt hat. Die Aufhebung kann nur binnen eines Jahres begehrt werden. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Ehegatte aus der früheren Ehe Kenntnis davon erlangt hat, dass der für tot erklärte Ehegatte noch lebt. § 1317 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 gilt entsprechend.
(2) Für die Folgen der Aufhebung gilt § 1318 entsprechend.
Der Gesetzgeber hat also ausnahmsweise an alles gedacht. Was aber wohl daran liegt, dass diese Normen schon relativ alt sind.
Konsequenzen kann man nicht für den Tod halten. Anscheinend möchtest du nach den Konsequenten fragen, wenn Jemand für tot erklärt wurde.
Dann lebt er natürlich unter seiner alten Identität weiter. Warum sollte er eine neue bekommen?
Wie das mit der Ehe ist, weiß ich nicht.