Kauf Rückgängig machen?
Hey,
Ich brauchte letztens ein Tischtennis Kelle, die ich der Schule geben sollte. Die Kelle habe ich von einem Freund gekauft ohne das seine Eltern davon etwas wussten. Jetzt wollte er die Kelle zurückhaben, die ich ja nicht mehr besitze, sondern jetzt Eigentum der Schule ist. Die Schule will die Kelle meinen Freund wieder zurückgeben und das ich das Geld wieder zurück bekomme. Aufgrund dessen muss ich ja jetzt wieder eine neue Kelle kaufen. Dürfen die einfach so den Kauf rückgängig machen, wenn er schob abgeschlossen ist? Gibt es da nich irgendwie ein Gesetz?
Danke im voraus!
4 Antworten
Dürfen die einfach so den Kauf rückgängig machen, wenn er schob abgeschlossen ist? Gibt es da nich irgendwie ein Gesetz?
Wenn du das was auch immer der Schule wirksam übereignet hast, dann kann die im Rahmen eines gutgläubigen Erwerbs Eigentümer des was auch immer geworden sein.
Das ist aber glaube ich umstritten (zumindest ist die Literatur da sehr gespalten, die Herrschende Meinung sieht den gutgläubigen Erwerb vom Minderjährigen soweit ich weiß als möglich an).
Das zunächst schwebend unwirksame Geschäft zwischen dir und deinem Freund, kann die Schule natürlich nicht beeinflussen.
Das können lediglich die Eltern deines Freundes kippen (hier hinsichtlich der Übereignung Tischtennis was auch immer) und dann müsstest du den entsprechend herausgeben, was du aber nicht kannst, weil er weg ist. Dass die Schule sich anbietet hier die Situation aufzulösen, ist in meinen Augen vollkommen okay und angemessen.
dementsprechend würde ich dir raten die Situation so anzunehmen wie sie ist und dir ein neues was auch immer zu kaufen.
Geschäfte dieser Art unter minderjährigen sind "schwebend unwirksam". Bedeutet - wenn die Eltern damit nicht einverstanden waren kann ein solches Geschäft auch wieder rückgängig gemacht werden.
Ja, wenn ein Minderjähriger, der über 7 Jahre alt ist, einen Kaufvertrag abschließt, ist dieser bis zur Einwilligung der Eltern schwebend unwirksam. Dieses Einverständnis benötigt aber nur die Partei des Vetrages, die dadurch einen Nachteil erfährt, also idR die zahlende Person.
In deinem Fall hättest also nur du das Einverständnis deiner Eltern einholen müssen, AUßER du hast dein Taschengeld verwendet, welches dir zur freien Verfügung gestellt wurde von denen Eltern (Taschengeldparagraph).
Hier ist also ein wirksamer Kaufvertrag entstanden, sofern deine Eltern einverstanden waren bzw. du dein Taschengeld verwendet hast.
Rein rechtlich bist du also weder verpflichtet, Ersatz zu leisten noch ist es möglich einfach den Kauf rückgängig zu machen. Andererseits beruhen Beziehungen zwischen Menschen aber nunmal nicht auf juristischen Gesetzen, daher würde ich hier trotzdem das Gespräch suchen und mich evtl. um einen Kompromiss bemühen, damit es nicht zum Streit kommt.
Wenn ihr unter 18 Jahren seid, dürfen die Eltern den Kauf rückgängig machen, weil ihr „beschränkte geschäftsfähig“ seid also die Eltern sollten und müssten bei dem Kauf zugestimmt haben.