Kann Friedrich Merz seinen Sohn zum Vizekanzler ernennen?
6 Antworten
Solange sein Sohn auch Minister ist, kann er das tun.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html
Nur dürfte spätestens dann die Koalition platzen, wenn die andere Partei da nicht mitgehen will. Und ob Merz dann noch Kanzler bleibt?!
Rechtlich gesehen, könnte Herr Merz es.
Sobald sein Sohn Mitglied im Bundeskabinett ist.
Grundgesetz Artikel 33
(1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.
Der zweite Absatz ist der Knackpunkt, weswegen eben doch nicht jeder in jedes gewünschte Amt kommen kann, auch wenn es in der Verwandtschaft liegt.
Das ist kein festes Ausschlusskriterium, dieser Absatz regelt nur, dass diese Kriterien zulässig sind um Bewerber abzulehnen.
Genau, als Dr.phil. mit Studienabschluss Magister Artium kommt man als Wirtschaftsminister in Frage , als Mr. TicToc ohne Ahnung kommt man wohl nur über die AfD an einen Ministerposten.
als Dr.phil. mit Studienabschluss Magister Artium kommt man als Wirtschaftsminister in Frage
Das ist ja das Schlimme.
Ja, theoretisch kann er das machen, sofern er zuvor selbst zum Kanzler gewählt wurde.
Die Ernennung der Minister, und der Vizekanzler ist üblicherweise ein Minister, geschieht durch den Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzlers.
Theoretisch kann Merz seine Minister beliebig auswählen sofern diese volljährige deutsche Bürger sind und kein Zweifel an der Verfassungstreue besteht.
Praktisch werden bei der Auswahl der Minister neben Erfahrung die Parteizugehörigkeit, regionale und politische Zugehörigkeit innerhalb der Partei und Loyalität berücksichtigt.
Bei Koalitionen werden üblicherweise die Ministerien aufgeteilt unter den beteiligten Parteien und diese sind dann jeweils frei darin wen sie für das Amt auswählen. Der Kanzler-in-spee sollte nur bei ernsthaften bedenken sich gegen einen vom Koalitionspartner ausgewählten Kandidaten entscheiden.
Ja stimmt, das Geschlecht kann auch eine Rolle spielen bei der Auswahl.
Natürlich nicht oder ist der etwa Angeordneter? Da müssen sich ja die CDU und die SPD erstmal drauf einigen wer welchen Posten bekommt !
Und das ist gut so. Denn sonst könnte ja z. B. ein
Märchenbuch-Autor Wirtschaftsminister werden.