Kann die AFD Menschen die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind abschieben?
Trotz deutscher Staatsangehörigkeit?
9 Antworten
Wie schon beschrieben, ist lt. Grundgesetz eine Abschiebung deutscher Staatsbürger nur dann möglich, wenn diese dann nicht "staatenlos" werden. D.h. nur bei Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft!
Die AFD hatte bisher immer die doppelte Staatsbürgerschaft verurteilt und wollte in ihrem Parteiprogramm diese Möglichkeit verbieten lassen.
Jedoch neuerdings wird seitens der AFD die doppelte Staatsbürgerschaft nicht mehr verurteilt, seitdem sich herumgesprochen hat, das lt. GG deutsche Staatsbürger mit doppelter Staatsbürgerschaft nicht vor einer Abschiebung geschützt sind .
Abschiebungen von unliebsamen Personen sind dann wesentlich leichter zu realisieren und wer unliebsam ist, kann auch ohne Änderungen des GG leicht umdefiniert werden.
Ein Schalk, wer Böses dabei denkt!!!
Nein, deutsche Staatsbürger kannst du nicht einfach abschieben, siehe GG. Die AfD muss sich an die Gesetze halten. Verfassungsänderungen sind übrigens nur mit einer Zweidrittelmehrheit umzusetzen. Aber die AfD wird nicht so ohne Weiteres die Regierung stellen (zudem will niemand mit ihr koalieren), eher wird sie verboten.
Nein nicht mit legalen Mitteln, besonders nicht bei exklusiven Besitz der Staatsbürgerschaft
Voraussetzung für eine Abschiebung ist eine Ausreisepflicht, das besteht nicht bei Besitz der Staatsbürgerschaft
Nein, das ist nicht möglich
Ich würde immer vom schlimmsten Fall ausgehen, also ja.