Kann der Bundespräsident eine neue Regierung verhindern?
Kann (theoretisch) der deutsche Bundespräsident eine neue Regierungsbildung blockieren, wenn sie ihm nicht passt?
Ich kenne mich da zu wenig aus. Kann eine neue Regierung erst dann das Ruder in Deutschland übernehmen, wenn der Bundespräsident dies unterschreibt?
Und was, wenn er seine Unterschrift einfach verweigert? Wenn er mit der neuen Regierung nicht einverstanden ist? Was ist dann? Hat er am Ende das letzte Wort?
Was genau passiert dann? (er muss ja den Auftrag für die Regierungsbildung erteilen. Was wenn er das einfach nicht macht, weil er gute Gründe dafür hat dies nicht zu tun? Wird er dann seines Amtes enthoben??)
4 Antworten
Ja, Vorsicht der kann mehr als die meisten denken. Wenn es z.B. mit der Regierung gar nicht klappt, kann der auch eine sogenannte Präsidialregierung bestimmen, z.B. wenn die AfD die Mehrheit hat, aber niemand mit denen koalieren will.
Sowas hatte Deutschland vor Hitler ca. 3 Jahre lang mit sehr schlechten Erfahrungen.
Nein!
Er kann keiner Partei eine Koalition mit einer anderen Partei Verbieten!
Wenn Sich die Parteien nicht auf eine Regierung einigen können, Kann er einer Neuwahl Veranlassen oder nicht Zustimmen!
Vermutlich wird Er den Patreien erst mal auf ihre Verantwortung für unser Land Hinweisen und Verpflichten!
Dann müssen sich Die Parteien noch einmal Zusammensetzen und eine Regierung bilden, auch wenn die für die Parteien unangenem ist und sie ihre politischen Forderungen nicht richtig durchsetzrn können!
Danach würder er im Zweifelsfall Neuwahlen ansetzen!
Aber das währe die aller, aller, aller letzte Option, weil dann der Wähler mit Sicherheit das Vertrauen in die Politik verlieren würde. und das währe das aller Schlimmste!
Er kann das nicht einfach so entscheiden. Er ist er eigentlich nur der "Grüß-August", der primär zeremonielle Aufgaben erfüllt. Er kann bei Gesetzen, die er nicht für verfassungsgemäß hält die Unterschrift verweigern, aber wenn es dann vom Verfassungsgericht geklärt ist, kann er nicht weiter verweigern bloß weil ihm was nicht gefällt. In der Weimarer Republik konnte sich der Präsident noch einmischen, heute zum Glück praktisch nicht mehr.
Theoretisch könnte er das macht er aber nicht da müsste es schon gut erklärbare Gründe für geben