Ja zur Demokratie sagen, aber nein zu Parteien ist nicht möglich?
Guten Tag, ich habe eine Frage bezüglich der Demokratie und den Parteien. Und kann man, laut Wolfgang Thierse, nicht ja zur Demokratie sagen, jedoch die Parteien abzulehnen. Wieso ist das so?
5 Antworten
Traditionell organisieren Parteien soziale Interessen - in der Klassengesellschaft also antagonistische Widersprüche großer Klassen mit ähnlichen Interessen.
In modernen pluralistischen Gesellschaften ist das deutlich unschärfer, weil man sich "selbst erfinden", "sich ein Selbst erfinden" kann. Diese "postindustriellen Mätzchen" täuschen gern darüber hinweg, das die traditionellen Klassengegensätze fortwirken. funamentale Gegensätze nicht durch entsprechende Vertretungsorgane zum tragen bringen zu wollen ist aber bei zunehmenden Interessenpluralismus ein zunehmendes Problem. Ohne Organisationsmodell bleiben die Interessend er vielen gegenüber derjenigen der durchsetzungsfähigen Wenigen tendenzielle auf der Strecke. Wer also gegen das Parteienmodell spricht, unterschlägt das politische Moment der gegensätzlichen Interessen und der Notwendigkeit ihrer Bündelung.
Gute Frage.
Es gibt allerdings viele kleine Parteien, die wahrscheinlich aus diesem Argument heraus gegründet worden sind und um sie zu gründen, bedarf es eines demokratischen Systems. Also müsste/sollte man die Demokratie bajahen und eine Partei finden, in der man sich vertreten fühlt.
- Im deutschen System ist das so, aber generell sind natürlich theoretisch auch andere Demokratieformen vorstellbar, die ohne Parteien im deutschen Sinne auskommen.
- Aber innerhalb des gegebenen deutschen Systems muss man eben auch ja zu Parteien sagen, so übel diese Komponente des Systems auch ist.
Moderne Demokratien erschöpfen sich ja nicht nur im Wahlrecht, sondern verwirklichen sich auch in Form von Rechtsstaatlichkeit und allgemeinen Grundrechten.
Zu diesen Grundrechten gehört mithin auch die Koalitionsfreiheit, also das Recht der Individuen, sich zu beliebigen Interessenvereinigungen zusammenzuschließen - eben auch zu Parteien.
Demokratie sagt, dass alle Gewalt vom Volke ausgeht. Das Volk sind aber 80 Millionen und die können sich natürlich nicht selber vertreten. Deswegen braucht es verschiedene Parteien, wo Bürger wählen können. Somit sind alle Meinungen vom Volk vertreten. Das ist ein Grundsatz unserer Verfassung.