Ist die Türkei eine sogennante defekte Demokratie?
Wo die Gewaltenteilung nicht mehr richtig geben ist
4 Antworten
Der Demokratiebegriff ist streng damit verknüpft, die Interessen des (wählenden) Volkes zu vertreten. Wird das nicht mehr gegeben, liegt auch keine Demokratie mehr vor. Der türkische Staatsapparat bzw. der türkische Präsident übernimmt derzeit nicht diese Funktion. Wahlen werden manipuliert, Konkurrenten und Andersdenkende werden untergraben - es werden die Interessen der Staatsführung in den Vordergrund gestellt = Diktatur.
Wikipedia sagt :
Die Türkei ist seit 1923 eine Republik. Nach Artikel 2 der Verfassung ist die Türkei ein demokratischer, laizistischer und sozialer Rechtsstaat. Die Republik Türkei wurde unter der Führung Mustafa Kemal Atatürks gegründet. Ihre aktuelle Verfassung trat am 7. November 1982 in Kraft. Der gegenwärtige Präsident ist Recep Tayyip Erdoğan. Bei der Volksabstimmung im April 2017 haben die Wähler mit knapper Mehrheit für die Umwandlung des seit 1920 bestehenden parlamentarischen Regierungssystems in ein Präsidialsystem gestimmt.
Dem Demokratieindex der Zeitschrift The Economist zufolge erreicht die Türkei im Jahr 2019 auf einer Skala von null bis zehn etwas über vier Punkte und liegt damit als „hybrides Regime“ zwischen den Kategorien „eingeschränkte Demokratie“ und „autoritäres Regime“.[1] Die Türkei steht seit April 2017 unter dem Monitoring des Europarates.
Die Türkei ist schon etwas defekt, ja. Es handelt sich um ein Hybridregime, schau hier. Auch die Pressefreiheit lässt zu wünschen übrig, aktuell befinden sich mindestens neun Journalisten in Haft:
Seit der Niederschlagung des Putschversuchs von 2016 gehen Regierung und Justiz härter denn je gegen kritische Journalist*innen vor. Dutzende wurden aufgrund ihrer Berichterstattung zu teils langjähriger Haft verurteilt, viele warten seit Jahren auf ihre Urteile oder wehren sich in Berufungsinstanzen gegen Haftstrafen. Andere sind ins Ausland geflohen. Ausländische Korrespondent*innen warten mitunter monatelang auf die Verlängerung ihrer Akkreditierungen. Die einst pluralistische Medienlandschaft steht inzwischen fast vollständig unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute. Im Internet werden Tausende journalistische Beiträge blockiert.
Ja es geht schon in die Richtung. Aber wenn man sich eine richtige Defekte Demokratie anguckt, wie Russland dann ist die Türkei noch ganz in Ordnung