Instagramerin droht mir mit Rechtsanwalt- patent?
Hallo Leute, ich verkaufe auf Instagram handgemachte Hundeleinen und vor kurzen hat mich jemand angeschrieben und behauptet, dass ich die Leinen kopiere, obwohl meine Flechttechnik und die Farben anders aussehen. Kennt sich hierbei jemand aus? Wäre toll, wenn sich jemand melden könnte, eventuell das ich diese Person anschreiben kann und Bilder senden? Das wäre so lieb
7 Antworten
Hallo Grotiux,
ich hoffe diese Antwort erreicht dich nicht zu spät.
Wenn ich bisher alles richtig verstanden habe, wird dir vorgeworfen, die würdest die Hundeleine von jemand anders kopieren.
Später hast du ergänzt, dass die betreffende Person ein „Patent“ zumindest angemeldet habe. Das macht die Sache eigentlich einfacher. (Fast) Jedes eingetragene Schutzrecht steht in einem offen zugänglichen Register. Du solltest daher die Nummer und die Art des Schutzrechtes anfragen, gegen das du angeblich verstößt.
Grob gesagt gibt es da in deinem Fall folgende Kategorien:
- Patent: (Auf Neuheit und Erfinderische Tätigkeit) Geprüftes technisches Schutzrecht, volle Rechtskraft erst mit Erteilung.
- Gebrauchsmuster: Ohne Prüfung (!) eingetragenes technisches Schutzrecht.
- Eingetragenes Design (früher Geschmacksmuster): Schützt die Gestaltung eines Gegenstands.
Wenn du erfahren hast, gegen was du angeblich verstößt, kannst am Onlineregister Eintrag prüfen ob der Vorwurf berechtigt ist. (Für Deutsche Rechte: https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht) Für ein Verletzungsgefahren ist es zunächst unerheblich, ob die Rechteinhaberin den geschützten Gegenstand selbst herstellt oder nicht. Du musst also am konkreten Schutzrecht prüfen, nicht am Produkt der Inhaberin.
Noch ein kurzer Hinweis: Sobald es um eine konkrete Rechtsberatung geht solltest du dem Hinweis von DerRoll folgen und mit einem Rechtsanwalt sprechen.
Droht die gute Dame mit dem Rechtsanwalt oder hat sie bereits einen Rechtsanwalt eingeschaltet? Wenn ersteres kannst du möglicherweise noch warten, wenn zweites solltest du selbst einen Rechtsanwalt einschalten. Denn wenn du dich auf dich alleine verläßt wirst du ziemlich sicher verlieren und ggf. auch Geld zahlen müssen.
Selbst wenn die Flechttechniken (bzw. das Ergebnis) gleich aussehen würde, darauf kann es kein Patent geben. Das würde nicht einmal ausreichen für einen Designschutz.
Mit der Dame würde ich gar nicht kommunizieren.
Sie hatte aber einmal ein Bild in ihrer story von einem Bild, dass sie jetzt ein Patent angemeldet hat.. bin mir bisschen unsicher, gleichzeitig denke ich, dass sie mit keiner „Konkurrenz“ klar kommt
Wen es unterschiedlich ist sollte es kein Problem sein
Auf eine normale Hundeleine gibt es sicher kein Patent, das gibt es nur für technische Erfindungen.
Was hat sie denn genau geschrieben?
sie droht mir momentan nur mit dem Rechtsanwalt