Geht ihr dem Gericht Recht, welches festgestellt hat, dass Bernd H. ein Faschist ist?

3 Antworten

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Ja, absolut.

Der Mann geht regelrecht mit seiner Gesinnung hausieren, da muss man schon absichtlich beide Augen und Ohren verschließen, um das nicht zu sehen.


Catcoon  14.03.2025, 00:50

Danke für das Sternchen 💫

Das hat kein Gericht festgestellt. Es wäre ziemlich absurd, wenn ein Gericht jemandem irgendeine Gesinnung attestieren würde. Du hast da leider etwas falsch verstanden.

Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass bei der Bezeichnung "Faschist" die Meinungsfreiheit grundsätzlich nicht durch Persönlichkeitsrechte eingeschränkt sei, sofern die Meinungsäußerung nicht als Schmähkritik oder Beleidigung gilt.

Man hätte also genauso gut Scholz als Faschisten bezeichnen können, als er "Absiebungen im großen Stil" ankündigte und das Gericht hätte so geurteilt. (Auch wenn es diese Abschiebungen tatsächlich nie gab. 💩)

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Befähigt, komplexe Sachverhalte zu verstehen.

Normaler119 
Beitragsersteller
 13.03.2025, 09:05

Du scheinst es immer noch nicht verstanden zu haben. Es ist ein gewaltiger Unterschied ob man abschieben will oder man gegen Migranten hetzt wie die AfD und Höcke benutzt NS Sprache

paradox1899  13.03.2025, 10:20
@Normaler119

Also der typische "Irgendwas-mit-Hetze/Nazi"-Reflex, weil du kein sachliches Argument auf meine Antwort hast, welche sich auf das Thema bezieht? 🙃