Demokratiedefizit in der EU?
Skeptiker meinen, dass es in der EU ein Demokratiedefizit gibt. Andere widerum stimmen dieser Aussagen nicht zu. Was denkt ihr
6 Antworten
Die Demokratie ist immer ein Kompromiss zwischen dem Wunsch mitgestalten zu können und den Möglichkeiten diese Wunsch auch umsetzen zu können.
Meiner Ansiht nach ist das bisher ganz ordentlich gelungen.
Im übigen haben wir Bürger einige Möglichkeiten Einfluss zu nehmen dankend abgelehnt.
Vertrag über eine Verfassung für Europa
Der Vertrag über eine Verfassung für Europa ( VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte.
Gegenüber dem bisher gültigen Vertrag von Nizza sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten, außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen.
Da jedoch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er keine Rechtskraft. Stattdessen schlossen im Dezember 2007 die europäischen Staats- und Regierungschefs unter portugiesischer Ratspräsidentschaft den Vertrag von Lissabon ab, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Ein erneutes französisches oder niederländisches Referendum im Zuge dessen fand nicht statt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_eine_Verfassung_f%C3%BCr_Europa
– den gleichen rechtlichen Rang, wie es der Verfassungsvertrag gehabt hätte; ihm wird daher Verfassungsqualität zuteil. Gleichermaßen ist man sich „weitgehend einig […], dass aber unter Zugrundelegung eines substantiell angereicherten Verfassungsbegriffs Defizite bestehen“. [5]
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung#Europ%C3%A4ische_Union
Bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern und der Gewährung von Eurobonds ist die EU ein tiefes Tal der Uneinigkeit und der Solidarität.
Ich sehe keine nennenswerten Demokratiedefizite in der EU.
Fraglos entspricht das EU-Parlament hinsichtlich seiner Wahl und seiner Entscheidungskompetenzen keinen demokratischen Standards. Aber das entscheidet ja auch nicht alleine und maßgeblich. :-)
Das Europaparlament sollte mehr Kompetenzen erhalten.
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volks. In der EU gibt es aber kein Volk, sondern 27 verschiedene Völker. Und die Zusammensetzung des EU-Parlaments ist auch alles andere als demokratisch: Ein maltesischer Abgeordneter vertritt 82.000 Personen, ein deutscher Abgeordneter 830.000 Personen. Damit zählt eine Stimme in Malte zehn Mal so viel wie in Deutschland. Das ist verrückt.
. In der EU gibt es aber kein Volk, sondern 27 verschiedene Völker.
Schon klar.
Deutsche Rufe (5/8) - "Deutschland, einig Vaterland" (Archiv)https://www.deutschlandfunkkultur.de/deutsche-rufe-5-8-deutschland-einig-vaterland.1001.de.html?dram:article_id=293560
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Deutsche Stämme - Wikipediahttps://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Stämme
In seinem Werk Deutschland - Frankreich: die Geburt zweier Völker sprach Carlrichard Brühl 1995 hingegen eher von Völkern als von Stämmen. Die Einteilung der deutschen und niederländischen Dialektgruppen folgt vielfach Bezeichnungen, die den Namen der deutschen Stämme entsprechen.