definition von "präsidialdiktatur"

2 Antworten

Wenn ein Staatspräsident oder ein von ihm eingesetzter Regierungschef die Regierungsgewalt in einem eigentlich parlamentarischen System übernimmt, spricht man von einer "Präsidialdiktatur". Solche "Präsidialdiktaturen" gab es in Deutschland zum Ende der Weimarer Republik:

  • Kabinett Brüning (1931 - 1932)
  • Kabinett Papen (1932)
  • Kabinett Schleicher (1932 - 1933)

Die Bezeichnung Präsidialkabinette ist da angebrachter...

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In sogenannten "demokratischen" Staaten gibt es eine Gewaltentrennung : Exekutive, Legislative, Judikative (oder Rechtsprechung).

Der "Chef" (oder die Chefin) der Exekutiven - oft "Präsident/in" genannt - ist deswegen kein Diktator, weil er/sie nicht alles anordnen kann was ihm/ihr beliebt. Er/sie muss:

  • sich an die geltenden Gesetze halten (und darf keinen Einfluss auf die Gerichte nehmen)
  • eine Mehrheit im Parlament bekommen um Gesetze zu ändern .

Es gibt nun Situationen bzw. Staaten, in denen diese Einschränkungen (die elementar für eine Demokratie sind!) nicht eingehalten werden. Z.B. kann ein "Notstand" vorliegen, oder das Parlament ist nicht handlungsfähig, oder die Angeordneten oder Richter sind bestochen, bedroht oder gehören zu einer Oligarchie-Gruppe, ...

Wir haben im Moment in der Welt Beispiele für alles.

In dieser Situation spricht man von einer Präsidialdiktatur, weil der Präsident wie ein "Diktator" ohne Kontrolle bestimmen kann (durch "Sondererlasse", oder Gesetzesänderungen)

Manchmal geschieht dies mur eine kurze Zeit lang (auf jeden Fall sagen das die "Diktatoren"), manchmal dauert diese Situation sehr lang. Man könnte dann eigentlich von einer Diktatur unter dem Mantel einer Demokratie sprechen.

Rein formal betrachtet könnte sich eine Präsidialdiktatur wieder in eine "normale" Demokratie zurückwandeln, tut sie aber in der Regel nicht. Es ist da seht spannend zu beobachten, was sich in Ägypten tut.

Das Wort "Präsidialdiktatur" wird häufig euphemistisch verwendet (Man scheut sich, knallhart von einer Diktatur zu reden.).

Am Ende der Weimarer Republik wurde zum Beispiel das Recht des Parlaments verletzt, den "Regierungschef" (=Kanzler) zu bestimmen.

Das Wort selbst aber ist neutral, und bezeichnet nur einen im Sinne unseres Demokratieverständnisses nicht erwünschten Zustand!

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