Bundestag? Was meint ihr wie lange diese Bundesregierung bestehen bleibt?
3 Antworten
Mindestens bis Winter/Frühjahr 2029, also die reguläre Legislaturperiode.
Ich vermute nicht, dass es in diesen Zeiten dann einfach eine "Wiederwahl" geben wird, also wird sich dort wohl eine neue Regierung bilden - würde ich persönlich vermuten.
Vorgezogene Bundestagswahlen halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Schwarz-Rot ist ein erprobtes Konzept, der Koalitionsvertrag steht und dass man um jeden Preis zusammen regieren möchte hat zuletzt das einstimmige Mitgliedervotum der SPD über den umstrittenen Koalitionsvertrag gezeigt.
Die letzte Regierung war etwas kompliziert. Komplizierter Kanzler, komplizierter Koalitionspartner (Bündnis 90/Die Grünen).
Ja, allerdings mit einer instabilen Ampel. Koalitionsbruch bei der neuen Schwarz-Roten-Regierung aber - never.
HAHAH Koalitionsbruch wegen komplizierter SPD und Grüne - guter Witz 😂
Was gewählt wurde sollte man lassen, alles andere ist eigentlich ein Angriff auf die Demokratie. Respekt wäre eher angebracht.
Nur weil die FDP ein Strategiepapier aus dem Genscher-Haus veröffentlicht hat, das irgendwelche studentischen Mitarbeiter entworfen haben?
Wer hat denn hier eine vorbereitete Rede vom Teleprompter abgelesen und den Finanzminister wüst beim Namen beschimpft? Sicherlich nicht CL.
Volker Wissing hat es doch ganz gut auf den Punkt gebracht:
Ich glaube, Lindner hatte immer die Angst, dass wenn wir zu konstruktiv sind, dass die FDP dann als nicht mehr existent oder vergrünt oder jetzt auch links oder so was wahrgenommen wird.
Man wollte nicht diese Konflikte nach außen, diese Streitereien beenden. Das war nicht gewollt und für mich war immer klar, dass es so enden kann und dass die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es so enden wird. Aber es war, man redet wie an eine Wand, da war nichts zu machen, auch die Fraktion war total begeistert von diesem Wir-kritisieren-die-Grünen und was weiß ich, das war ja ein Hype geradezu.
Ja, na und? Es geht hier nicht um moralische Überlegenheit, sondern darum, dass elementare Standpunkte völlig unterschiedlich sind. Die Grünen sind für Deutschland ein wirtschaftlicher Totalschaden, eine existenzielle Bedrohung. Vor allem sind sie noch weit davon entfernt, eine bürgerliche Partei zu sein.
Komischerweise schaffen es aber andere Parteien sehr gut mit den Grünen zu regieren. Und warum? Weil es keinen Grund gibt, dass das nicht funktionieren sollte. Genauso gibt es auch keinen Grund dafür, dass FDP und Grüne nicht koalieren könnten... In einer Regierung geht es nicht um Parteipolitik und das haben die FDP und ihre Anhänger nicht verstanden. Auszuschließen mit einer demokratischen Partei zu regieren halte ich für Unfug.
Aber angenommen es wären hier wirklich die Grünen die gewesen, die desaströse Politik gemacht haben: Dann könnte man die Koalition kündigen. Stattdessen einen strategischen Rausschmiss zu provozieren, ist was so verwerflich ist - und schlussendlich auch vom Wähler durchschaut und abgestraft wurde. Schade, dass man das in dieser Partei auch immer noch nicht verstehen möchte.
Komischerweise schaffen es aber andere Parteien sehr gut mit den Grünen zu regieren.
Mit linken Parteien, welch Überraschung. Das sind die schlechtesten Regierungen, mit Ausnahme von BaWü vielleicht.
Auszuschließen mit einer demokratischen Partei zu regieren halte ich für Unfug.
Diese Partei ist einfach programmatisch so schlecht, dass sie das selbst als demokratische Partei schafft, genauso wie AfD und Linkspartei gemobbt zu werden.
Dann könnte man die Koalition kündigen. Stattdessen einen strategischen Rausschmiss zu provozieren
Da hat man gar nichts provoziert. Man hat, nachdem man sich uneins war über die Verschuldung an der Schuldenbremse vorbei, den Sozen angeboten, bis zu Neuwahlen in der Regierung zu verweilen. Das hat Wutkanzler Scholz abgelehnt. Daraufhin hieß es: Auf Pensionsansprüche verzichten oder aus Überzeugung handeln. Und man entschied sich für Letzteres, indem man weiterhin nicht einwilligte, die Verschuldung an der Schuldenbremse vorbei zu tolerieren.
Wenn mal eines Tages die Rechnung für die hohe Verschuldung kommt, wird man vielleicht verstehen, warum die FDP so handelte, wie sie es tat.
und schlussendlich auch vom Wähler durchschaut und abgestraft wurde.
Das war ganz gewiss nicht so. Bei keiner anderen Partei waren die Wähler so unzufrieden über die Ampel wie bei der FDP. Genau deswegen wurde sie abgestraft und nicht, weil ihre Wähler Sympathien für linke Parteien hegen.
Noch etwas über 3 1/2 Jahre.
Die letze Bundesregierung wurde ja durch die FDP zerstört.
Niemand. Alle aktuell beteiligten Parteien wollen vor allem ihre Machtpositionen halten - Selbtsabotage wäre einfach nicht in ihrem Interesse.
Du weißt es sicher nicht. Die FDP kann die Regierung weder stören noch stürzen.
Die FDP. Ist nicht vertreten im Bundestag
Schön, dass Du das auch erkannt hast. Ergo ...
Die FDP kann die Regierung weder stören noch stürzen.
Ich hoffe nicht lange, denn das Regime Merz ist einfach schlecht und macht sich selbst die Taschen voll. Positive Effekte für Bürger abseits von Unternehmen und reicher Menschen sind nicht zu erwarten. Die Mieten steigen und steigen. Die Infrastruktur ist marode. Die geliehenen Milliarden werden daran nichts ändern. Denn die Probleme eines Grossteils der Menschen interessieren nicht. Man hat gelernt es locker auszusitzen. Man ist darauf aus, sich das Geld in die eigenen Taschen zu stecken und dafür bei den ärmsten der Armen zu kürzen.
Ihr habt ja gesehen wie schnell es gehen kann.